Tagesordnung - 8. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	8. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 07.12.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:20

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 09.11.2005
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Personalkostenförderung in der Jugendfreizeitarbeit 2006		051/193/2005
Ö 5.2		Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2004 (Die Haushaltsrechnung liegt zur Einsichtnahme im Büro des Kreistages des Landkreises Ohrekreis, Verwaltungsgebäude Gerikestraße 104 in Haldensleben, Zimmer 302 in der Zeit vom 21.11.2005 bis 07.12.2005 aus.)		020/209/2005
Ö 5.3		Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"		020/212/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 327 Der Kreistag beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 327.263,26 EUR für die Übertragung der Unterhaltungsablösekosten für die Heidestraße an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.98500. Zur Deckung erfolgt eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bei der Haushaltsstelle 91000.31000.

	30.11.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreistag beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 327 Der Kreistag beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 327.263,26 EUR für die Übertragung der Unterhaltungsablösekosten für die Heidestraße an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.98500. Zur Deckung erfolgt eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bei der Haushaltsstelle 91000.31000. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 14. Ablehnung: - . Enthaltung: - . Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

	07.12.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 020/156/2005
	Der Kreistag beschloss eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 327 Der Kreistag beschliesst eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 327.263,26 EUR für die Übertragung der Unterhaltungsablösekosten für die Heidestraße an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.98500. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .einstimmig Ablehnung: .keine Enthaltung: .keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 020/156/2005 erhoben.
Ö 5.4		Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse		0LR/211/2005
Ö 5.5		Änderungssatzung 10. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Ohrekreis"		038/210/2005
Ö 5.6		Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der für den Landkreis ehrenamtlich tätigen Bürger		038/214/2005
Ö 5.7		Antrag: Verlegung des Sekundarschulstandortes von Calvörde nach Walbeck
Ö 6		Informationsvorlagen
Ö 6.1		Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis als Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 17 Abs. 1 Bundesfernstraßengesetz für den Neubau der BAB 14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin		063/205/2005
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Anträge, Anfragen, Anregungen
N 9		(nichtöffentlich)
N 9.1		(nichtöffentlich)	068/213/2005
N 10		(nichtöffentlich)
Ö 11		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 07.12.2005
Ö 12		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages

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