Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises  

 
 
8. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
TOP: Ö 4
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:20

Herr Landrat informierte die Kreistagsmitglieder über die im Kreisausschuss am 30

Herr Landrat informierte die Kreistagsmitglieder über die im Kreisausschuss am 30.11.2005 gefassten Beschlüsse.

 

Anfragen wurden nicht gestellt.

 

Herr Bredthauer informierte die Kreistagsmitglieder über den heutigen Sachstand zur Haushaltsplanung 2006. Zur Zeit sei noch ein Defizit im Verwaltungshaushalt von 2,8 Mio € auszugleichen.

Die Kreisumlage würde bei gleichen Hebesätzen steigen, obwohl sie für einige Gemeinden geringer sein wird als für 2005.

Die Ansätze für die Zahlung nach dem SGB II wurden in gleicher Höhe wie 2005 veranschlagt.

Zur Höhe der Personalkosten kann zur Zeit noch keine Prognose abgegeben werden.

Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung ist in Höhe der Zuweisungen vom Land eingestellt.

Zuführungen an den Vermögenshaushalt erfolgen in Höhe der Tilgung, Krankenhausumlage wird wie auch 2005 aus der Investitionshilfe finanziert.

Der Vermögenshaushalt weist zur Zeit ein Defizit von ca. 7 Mio € auf.

 

Zum Ablauf erläuterte er, im Januar sollen die Ämter ihre Ansätze überarbeiten, im Februar einen überarbeiteten Plan 2006 erstellen, eventuell ein Konsolidierungskonzept, Ende März dem Kreisausschuss vorlegen, danach erfolgt die Beratung in den Fachausschüssen und die endgültige Beschlussfassung ist im Kreistag am 3. Mai 2006.