Tagesordnung - 7. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	7. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 09.11.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:10

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 06.07.2005
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Überörtliche Prüfung des Ohrekreis-Klinikums		OKK/184/2005
Ö 5.2		Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2004 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2004		Abf/186/2005
Ö 5.3		Beteiligung bei der Änderung des in Aufstellung befindlichen Regionalen Entwicklungsplanes gemäß § 7 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Land Sachsen-Anhalt Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis		063/191/2005
Ö 5.4		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 für das Ohrekreis-Klinikum		OKK/195/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Jahresgewinn in Höhe von 985.336, 08 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2004 Entlastung erteilt.

	02.11.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Jahresgewinn in Höhe von 985.336, 08 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2004 Entlastung erteilt. Der Kreisausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis und leitete sie zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

	09.11.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: OKK/147/2005
	Der Kreistag stellte den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschoss: Der Kreistag stellte den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschloss: Der Jahresgewinn in Höhe von 985.336, 08 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2004 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: OKK/147/2005 erhoben.
Ö 5.5		Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz		OKK/196/2005
Ö 5.6		Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz		OKK/197/2005
Ö 5.7		Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschädigungssatzung) vom 18. Oktober 1998		0LR/201/2005
Ö 5.8		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2006		Abf/203/2005
Ö 5.9		"Wirtschaftsplan 2005 Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung"		Stu/207/2005
Ö 6		Informationsvorlagen
Ö 6.1		Budgetorientierte Haushaltsführung 2004		020/180/2005
Ö 7		Anträge, Anfragen, Anregungen
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	DII/208/2005
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 09.11.2005
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages

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