Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 37. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 03.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:05
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2010 sowie vom 12.10.2010 (schriftliches Verfahren)      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
520/20/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

   
    06.10.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Herr Webel

 

 

   
    11.10.2010 - 5. WP Jugendhilfeausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

 

Frau Bäker stellt die Situation des gesamten Haushaltes des Landkreises Börde dar. Die Einnahmen und Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt 169.653.800 EUR. Damit würde der Landkreis über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen, der nach der Beschlussfassung im Kreistag vom Land unmittelbar bestätigt werden könnte. Für die Investitionen wurde im Vermögenshaushalt geplant, 17.508.400 EUR bereitzustellen.

 

Frau Schüler gibt eine kurze Zusammenfassung über das Ergebnis der AG Haushaltsplanung. Sie bedankt sich bei Frau Bäker und Frau Wöretshofer für die geleistete Arbeit und stellt noch mal deutlich hervor, dass trotz Zunahme der ambulanten Hilfen, wie Einsatz von Erziehungsbeiständen, Einsatz von sozialpädagogischer Familienhilfen, Steigerung der Zahl junger Volljähriger und der Kita-Pauschalen der wachsende Mehrbedarf abgedeckt werden kann.

 

Die AG legte fest, dass mit Stand November 2010 Informationen über den Verbrauch der Jugendpauschale, über den Aufbau des Sozialen Netzwerkes „Frühe Hilfen“ und über die Inhalte der Förderung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit erörtert werden sollen.

 

Die AG gibt dem Jugendhilfeausschuss die Empfehlung, den Haushaltsplan 2011 zu bestätigen. Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen.

   
    26.10.2010 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 5.1 - 
    Beschlussvorschlag:

 

 

   
    27.10.2010 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

 

Frau Bäker stellt in Grundzügen den Haushaltsplanentwurf 2011 vor. Zusätzlich wird für die Bürgerarbeit 80.000 € eingestellt. Als Deckung dienen die Kosten der Unterkunft. Sie informieret auch darüber, dass der Umwelt- und Wirtschaftsausschuss die Verwaltung beauftragt hat, 1,5 Mio. Euro einzusparen, um eine Entnahme aus der Rücklage zu verhindern.

 

Herr Lortz weist darauf hin, dass dies nicht aus dem Bereich Schule/Kultur/Soziales kommen kann.

 

Herr Baumeister erklärt, dass es für kleinere und mittlere Museen nun auch eine Landesförderung gibt. Für das Museum Ummendorf sollen historische Fotografien über die Börde von Fritz Giesecke digitalisiert werden. Dafür werden 16.000 € Eigenmittel im Haushalt des Museums umgeschichtet. Durch Umverteilung sollen im Museum Haldensleben 11.500 € Eigenmittel für die Einrichtung einer Nathusius-Dauerausstellung frei gesetzt werden.

 

Herr Geisthardt ist über die fortwährende Förderung des Sports auch für 2011 angetan und bedankt sich im Namen der Sportler.

 

Herr Maspfuhl schließt sich dem Lob an und verweist auf immerhin fast 2,5 kg Haushaltsplan-Gewicht. Er bittet um Informationen zu den Themen Auswirkung der Altersteilzeit, Umsetzung des Bauvorhabens Puschkin-Schule und Gastschulbeiträgen.

 

Herr Senkel hat ebenfalls Fragen zur Altersteilzeit.

 

Frau Bäker, Herr Hoeft und Herr Schulze erläutern die Zusammenhänge.

 

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

 

 

   
    03.11.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    08.12.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 520/20/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigte den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 520/20/2010 erhoben.

 

Herr Landrat Webel bedankte sich bei den Kreistagsmitgliedern für die Zustimmung zum Haushaltsplan sowie bei der Verwaltung für die Erarbeitung.

Der Kreistagsvorsitzende schloss sich dem an.

Ö 4.2  
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 87000 93000-Erwerb von Beteiligungen  
515/80/2010  
Ö 4.3  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit im Landkreis Börde 2011  
531/51/2010  
Ö 4.4  
Auflösung des Tierkörperbeseitigungsverbandes Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
533/DII/2010  
Ö 4.5  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Börde im III. Quartal 2010  
Enthält Anlagen
534/20/2010  
Ö 4.6  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im III. Quartal 2010  
Enthält Anlagen
535/20/2010  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   536/20/2010  
N 7.2     (nichtöffentlich)   539/11/2010  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 03.11.2010      
Ö 10  
Schließung der Sitzung