Tagesordnung - 28. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	28. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum:	Mi, 27.01.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:30
Raum:	- Sitzungsraum I -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2009
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01. Juni 2005 sowie des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr vom 01. Juni bis 31. Dezember 2005, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005	422/SBU/2009
Ö 4.2		Information über die Umschuldung von Krediten im 2. Halbjahr 2009	426/20/2010
Ö 4.3		Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im IV. Quartal 2009	427/20/2010
Ö 4.4		Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Börde im IV. Quartal 2009	429/20/2010
Ö 4.5		Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes für das Land Sachsen-Anhalt 2010 - einschließlich Umweltbericht, gemäß § 3 b Landesplanungsgesetz hier: Stellungnahme des Landkreises	428/63/2010
Ö 4.6		Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Schlossladen und Stadtinformation im Museum Wolmirstedt"	430/63/2010
Ö 4.7		Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung und Umbau der Schaubrauerei im Schloss Hundisburg"	431/63/2010
Ö 4.8		Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung der Bismarckwarte in der Gemarkung Niederndodeleben"	432/63/2010
Ö 4.9		Änderung der Ausgaben für Informationstechnik im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II (Beschluss-Nr. 358/DI/2009 vom 01.07.2009)	433/DI/2010
Ö 4.10		Schließung der Sekundarschule "Waldring" Haldensleben (Allgemeinverfügung)	434/40/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Schließung der Sekundarschule „Waldring“ Haldensleben mit Wirkung vom 1. August 2010.

	27.01.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 434/40/2010
	Beschlussvorschlag: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	03.02.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 434/40/2010
	Beschluss: Beschluss: Der Kreistag beschloss die Schließung der Sekundarschule „Waldring“ Haldensleben mit Wirkung vom 1. August 2010. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 40 Ablehnung: keine Enthaltung: 2 Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 434/40/2010 erhoben.
Ö 5		Berichte der Verwaltung
Ö 5.1		Bericht an den Kreistag zur Sitzung am 03.02.2010: Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM), -Stellungnahme des Landkreises Börde-
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 7		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 8		(nichtöffentlich)
N 9		(nichtöffentlich)
N 9.1		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 27.01.2010
Ö 11		Schließung der Sitzung

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