Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 28. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01. Juni 2005 sowie des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr vom 01. Juni bis 31. Dezember 2005, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005  
422/SBU/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss stellt die durch die WIBERA geprüfte Eröffnungsbilanz zum 1. Juni 2005 sowie den Abschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr vom 1. Juni bis 31. Dezember 2005 fest und beschließt

 

  1. die Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2005
  2. die Verwendung des Jahresgewinns
  3. die Entlastung der Betriebsleitung

 

 

1.

Feststellung der Eröffnungsbilanz

und des Jahresabschlusses

01.06.2005

in €

31.12.2005

in €

 

1.1

 

Bilanzsumme

 

107.470.539,39

 

108.349.752,59

 

1.1.1

 

Aktivseite

 

 

 

 

 

 

 

A. Anlagenvermögen

 

106.509.070,76

 

106.025.373,54

 

 

 

B. Umlaufvermögen

 

961.468,63

 

2.323.356,55

 

 

 

C. Rechnungsabgrenzungsposten

 

0,00

 

1.022,50

 

1.1.2

 

Passivseite

 

 

 

 

 

A. Eigenkapital

 

6.204.254,11

 

6.373.711,57

 

 

 

B. Sonderposten für Investitionszuschüsse

 

99.995.199,82

 

99.744.396,13

 

 

 

C. Empfangene Ertragszuschüsse

 

437.861,14

 

437.861,14

 

 

 

D. Rückstellungen

 

349.489,00

 

405.167,00

 

 

 

E. Verbindlichkeiten

 

483.735,32

 

1.388.616,75

 

1.2

 

Jahresgewinn

 

 

169.457,46

 

1.2.1

 

Summe der Erträge

 

 

5.202.319,08

 

1.2.2

 

Summe der Aufwendungen

 

 

5.032.861,62

 

2.

 

Verwendung des Jahresgewinns

 

 

 

 

 

Der Jahresgewinn in Höhe von 169.457,46 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.

 

Entlastung der Betriebsleitung

 

 

 

 

 

Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2005 entlastet.

 

 

   
    15.12.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 422/SBU/2009   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss stellt die durch die WIBERA geprüfte Eröffnungsbilanz zum 1. Juni 2005 sowie den Abschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr vom 1. Juni bis 31. Dezember 2005 fest und beschließt

 

  1. die Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2005
  2. die Verwendung des Jahresgewinns
  3. die Entlastung der Betriebsleitung

 

 

1.

Feststellung der Eröffnungsbilanz

und des Jahresabschlusses

01.06.2005

in €

31.12.2005

in €

 

1.1

 

Bilanzsumme

 

107.470.539,39

 

108.349.752,59

 

1.1.1

 

Aktivseite

 

 

 

 

 

 

 

A. Anlagenvermögen

 

106.509.070,76

 

106.025.373,54

 

 

 

B. Umlaufvermögen

 

961.468,63

 

2.323.356,55

 

 

 

C. Rechnungsabgrenzungsposten

 

0,00

 

1.022,50

 

1.1.2

 

Passivseite

 

 

 

 

 

A. Eigenkapital

 

6.204.254,11

 

6.373.711,57

 

 

 

B. Sonderposten für Investitionszuschüsse

 

99.995.199,82

 

99.744.396,13

 

 

 

C. Empfangene Ertragszuschüsse

 

437.861,14

 

437.861,14

 

 

 

D. Rückstellungen

 

349.489,00

 

405.167,00

 

 

 

E. Verbindlichkeiten

 

483.735,32

 

1.388.616,75

 

1.2

 

Jahresgewinn

 

 

169.457,46

 

1.2.1

 

Summe der Erträge

 

 

5.202.319,08

 

1.2.2

 

Summe der Aufwendungen

 

 

5.032.861,62

 

2.

 

Verwendung des Jahresgewinns

 

 

 

 

 

Der Jahresgewinn in Höhe von 169.457,46 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.

 

Entlastung der Betriebsleitung

 

 

 

 

 

Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2005 entlastet.

 

 

 

   
    27.01.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 422/SBU/2009   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    03.02.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 422/SBU/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag bestätigte die Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01. Juni 2005 sowie den Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr vom 01. Juni bis 31. Dezember 2005, die Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ für das Wirtschaftsjahr 2005.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 422/SBU/2009 erhoben.

Ö 4.2  
Information über die Umschuldung von Krediten im 2. Halbjahr 2009  
426/20/2010  
Ö 4.3  
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im IV. Quartal 2009  
Enthält Anlagen
427/20/2010  
Ö 4.4  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Börde im IV. Quartal 2009  
Enthält Anlagen
429/20/2010  
Ö 4.5  
Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes für das Land Sachsen-Anhalt 2010 - einschließlich Umweltbericht, gemäß § 3 b Landesplanungsgesetz hier: Stellungnahme des Landkreises  
Enthält Anlagen
428/63/2010  
Ö 4.6  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Schlossladen und Stadtinformation im Museum Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
430/63/2010  
Ö 4.7  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung und Umbau der Schaubrauerei im Schloss Hundisburg"  
Enthält Anlagen
431/63/2010  
Ö 4.8  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung der Bismarckwarte in der Gemarkung Niederndodeleben"  
Enthält Anlagen
432/63/2010  
Ö 4.9  
Änderung der Ausgaben für Informationstechnik im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II (Beschluss-Nr. 358/DI/2009 vom 01.07.2009)  
433/DI/2010  
Ö 4.10  
Schließung der Sekundarschule "Waldring" Haldensleben (Allgemeinverfügung)  
Enthält Anlagen
434/40/2010  
Ö 5     Berichte der Verwaltung      
Ö 5.1  
Bericht an den Kreistag zur Sitzung am 03.02.2010: Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM), -Stellungnahme des Landkreises Börde-      
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 27.01.2010      
Ö 11  
Schließung der Sitzung