Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 21. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 24.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:45
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Gründung Verkehrsverbund marego  
343/80/2009  
Ö 4.2  
Halbjahresbericht zum 31.12.2008 der Gesellschaften des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
344/80/2009  
Ö 4.3  
Außerplanmäßige Ausgabe für Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
348/III/2009  
Ö 4.4  
Außerplanmäßige Ausgaben für Baumaßnahmen an kommunalen Einrichtungen der Weiterbildung/Erwachsenenbildung im Rahmen der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
349/III/2009  
Ö 4.5  
Änderungsvereinbarung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) durch die Arbeitsgemeinschaft"Job-Center der Arbeitsgemeinschaft Börde" gemäß § 44b SGB II vom 01.11.2007  
Enthält Anlagen
350/III/2009  
Ö 4.6  
Gutachten zur Sicherstellung der flächendeckenden und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung des Landkreises Börde mit Leistungen des Rettungsdienstes - Umsetzungsbegleitung -  
354/DII/2009  
Ö 4.7  
Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung des Landkreises Börde mit Leistungen der Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransportes  
353/DII/2009  
Ö 4.8  
Vergabeverfahren für die Erbringung von Leistungen der Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransportes  
352/DII/2009  
Ö 4.9  
Außerplanmäßige Ausgaben für Informationstechnik im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
358/DI/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschließen im Rahmen ihrer Zuständigkeit bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realsalisierung der in der Maßnahmeliste enthaltenen Vorhaben für Informationstechnik aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

   
    24.06.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 358/DI/2009   
   

 

   
    01.07.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 358/DI/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschlossen im Rahmen ihrer Zuständigkeit bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realsalisierung der in der Maßnahmeliste enthaltenen Vorhaben für Informationstechnik aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      zwei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 358/DI/2009 erhoben.

Ö 4.10  
Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung von Projekten, die der Verwirklichung von Leader-Konzepten dienen (Leaderprojektförderung)  
Enthält Anlagen
357/DIV/2009  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   347/50/2009  
N 7.2     (nichtöffentlich)   355/68/2009  
N 7.3     (nichtöffentlich)   351/68/2009  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 24.06.2009      
Ö 10  
Schließung der Sitzung