Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 19. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 08.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:10
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Prioritätenliste für den Kreisstraßenausbau ab 2009  
Enthält Anlagen
282/SBU/2008  
Ö 4.2  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
308/40/2009  
Ö 4.3  
Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe für die Brüder-Grimm-Schule Calvörde und die Albert-Niemann-Schule Erxleben (Fördermittel Medien)  
Enthält Anlagen
320/40/2009  
Ö 4.4  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 20013/14 mit Prognose für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
321/III/2009  
Ö 4.5  
Überplanmäßige Ausgabe in der HHst. 21208.94000  
326/III/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 21208.94000 – Sekundarschule „Karl Liebknecht“, Sanierung Turnhalle, 1. BA Sozialtrakt – in Höhe von 145.000 Euro zu.

 

   
    01.04.2009 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.4 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 21208.94000 – Sekundarschule „Karl Liebknecht“, Sanierung Turnhalle, 1. BA Sozialtrakt – in Höhe von 145.000 Euro zu.

 

Herr Schulze und Frau Witzel stellen die Vorlage vor. Die Suche nach den Ursachen für die Rissbildung nahm eine längere Zeit in Anspruch, so dass eine Verankerung im Haushaltsplan 2009 nicht mehr möglich war.

 

Herr Lortz fragt in diesem Zusammenhang nach den mangelhaften Fußbodenbelagsarbeiten im Schulgebäude der Liebknecht-Schule.

 

Frau Witzel erläutert das laufende und immer noch nicht abgeschlossene Verfahren.

 

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.

   
    08.04.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 326/III/2009   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 21208.94000 – Sekundarschule „Karl Liebknecht“, Sanierung Turnhalle, 1. BA Sozialtrakt – in Höhe von 145.000 Euro zu.

 

 

   
    15.04.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 326/III/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmte der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 21208.94000 – Sekundarschule „Karl Liebknecht“, Sanierung Turnhalle, 1. Bauabschnitt Sozialtrakt – in Höhe von 145.000 Euro zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 326/III/2009 erhoben.

Ö 4.6  
Außerplanmäßige Ausgaben für Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
327/20/2009  
Ö 4.7  
Außerplanmäßige Ausgaben für Kreisvolkshochschulen und Musikschulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
328/20/2009  
Ö 4.8  
Ermächtigung des Landrates für Vergabeentscheidungen im Rahmen der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
329/20/2009  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   319/68/2009  
N 7.2     (nichtöffentlich)   322/68/2009  
N 7.3     (nichtöffentlich)   325/11/2009  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 08.04.2009      
Ö 10  
Schließung der Sitzung