Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag auf außerplanmäßige Ausgaben wird stattgegeben.

Sachdarstellung, Begründung:

 

Antrag auf außerplanmäßige Ausgaben

 

Hhst.:              21204.93510             Brüder-Grimm-Schule Calvörde   

                        21206.93510             Albert-Niemann-Schule Erxleben

 

Das Schul- und Kulturamt erhielt im November 2008 Zuwendungsbescheide zur Förderung der Einrichtung von Computerkabinetten.

Für die Brüder-Grimm-Schule Calvörde ging am 04.11.2008 der Zuwendungsbescheid mit der Nr. 6900054508 in Höhe von 25.000,00 EUR inklusive einem Eigenanteil in Höhe von 6.250,00 EUR ein.

Am 05.11.2008 erhielt das Fachamt für die Albert-Niemann-Schule Erxleben einen Zuwendungsbescheid mit der Nr. 6900054603 in Höhe von 24.990,00 EUR inklusive einem Eigenanteil in Höhe von 6.248,00 EUR.

 

Durch den späten Erhalt der Fördermittelbescheide konnte die Abarbeitung im Haushaltsjahr 2008 nicht begonnen werden. Es wurden die Mittel übertragen, welche als Differenz zwischen Einnahme und Ausgabe für die Eigenmittel zur Verfügung standen. Das bedeutet, dass je Schule bereits 6.300,00 EUR als Haushaltsausgaberest zur Verfügung stehen.

 

Um die Maßnahmen durchführen zu können, werden für die Brüder-Grimm-Schule Calvörde Mittel in Höhe von insgesamt 25.000,00 EUR benötigt, für die Albert-Niemann-Schule Erxleben sind es Mittel in Höhe von insgesamt 24.990,00 EUR. Die Einnahmen i. H. v. jeweils 75 % der Gesamtausgaben werden nach Abrechnung bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt voraussichtlich im Haushaltsjahr 2009 an den Landkreis Börde gezahlt.

 

Durch Vorliegen der Fördermittelbescheide ist der Eingang der Mittel gesichert und steht als Deckung zur Verfügung.

 

Die Abarbeitung der Fördermittelbescheide hat innerhalb des Jahres 2009 zu erfolgen. Um diesen Zeitrahmen einzuhalten, ist es erforderlich, die Mittel in Höhe von 18.700,00 EUR für die Brüder-Grimm-Schule Calvörde und 18.690,00 EUR für die Albert-Niemann-Schule Erxleben im Rahmen von außerplanmäßigen Ausgaben bereitzustellen.

 

 

Haushalts-stelle	vorhandene Mittel durch Haushaltsausgaberest	bewilligte Förderung	Gesamtmaßnahme	benötigte Mittel über APL
21204.93510	6.300 €	18.700 €	25.000 €	18.700 €
21206.93510	6.300 €	18.690 €	24.990 €	18.690 €

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen bei Investitionen    

Gesamtkosten der Maßnahme      Jährliche Folgekosten  Mittel bereits geplant    Haushaltsstelle/-n      

                                                                       

 

18.700,00                      entfällt               keine                21204.93510

18.690,00                      entfällt               keine                21206.93510                                                     

Anlagen:

 

Kopien der Zuwendungsbescheide