Vorlage - 328/20/2009  

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschließen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei Vorliegen der jeweiligen Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realisierung der in der Maßnahmeliste II enthaltenen Vorhaben aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

Sachdarstellung, Begründung:

 

Im Rahmen des zweiten Konjunkturpaketes der Bundesregierung fließen rund 335 Mio. EUR nach Sachsen Anhalt . Die Landkreise haben die Möglichkeit, für Maßnahmen an Kreisvolkshochschulen und Musikschulen projektbezogene Mittel beim Land zu beantragen.

 

Aus den vorgenannten Mitteln sollen u. a.  Baumaßnahmen und Anschaffungen in diesen Einrichtungen finanziert werden. Die Maßnahmen im Einzelnen sind in einer Maßnahmeliste  (Anlage 1) dargestellt.  In der Anlage 2 werden die Maßnahmen entsprechend begründet.

 

Um dem Anliegen des Konjunkturprogrammes , eine schnelle Belebung der Wirtschaft, gerecht zu werden, sollen die Anschaffungen und Planungen der Baumaßnahmen bereits im Haushaltsjahr 2009 realisiert werden, eine Durchführung der Baumaßnahmen ist im Jahr 2010 geplant. Mit diesem Beschluss sollen die Voraussetzungen für die Beantragung der Mittel geschaffen werden. 

 

Der Landtag wird sich auf seiner Sitzung am 08.04.2009 mit der Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket befassen, danach werden konkrete Informationen über die Höhe der Mittel für den Landkreis erwartet.

 

Die Finanzierung dieser außerplanmäßigen Maßnahmen im Jahr 2009 in Höhe von 437,0 TEUR erfolgt zu 87,5 % (382,4 TEUR) über Fördermittel des Bundes und des Landes und zu 12,5 % (54,6 TEUR) über eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage des Landkreises. Die Mittel für 2010 werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2010 bereitgestellt.

 

Anlagen:

 

1. Maßnahmeliste
2. Erläuterungen zur Maßnahmeliste