Auszug - Überplanmäßige Ausgabe in der HHst. 21208.94000  

Herr Schmidt stellt fest, dass sich die Vorlagen für überplanmäßige Ausgaben häufen.

 

Herr Hoeft begründete die überplanmäßige Ausgaben mit der Sanierung der Sporthalle der Sekundarschule „Karl Liebknecht“ wie folgt:

 

• Das Baugrund- und Statikgutachten wurde erst nach Beschluss des Haushaltsplanes fertiggestellt, so dass die benötigten Mittel nicht in den Haushalt 2009 eingestellt und beschlossen werden konnten.

 

Herr Keindorff fragte an, ob für die Sanierung der Sporthalle nicht Mittel aus dem Konjunkturpaket II verwendet werden könnten.

 

Der Landrat informierte, dass für die Sporthalle Mittel für Malerarbeiten in den Haushalt eingestellt wurden. Baugrund- und Statikprobleme aber erst später auftraten. Die Maßnahme Sanierung Sporthalle Sekundarschule „Karl Liebknecht“ insgesamt eine Einheit bildet und nicht gesplittet werden kann. Auf Grund dieser Tatsache kann das Konjunkturpaket II nicht in Anspruch genommen werden.

 

Die Vorlage wurde von den Kreisausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 21208.94000 – Sekundarschule „Karl Liebknecht“, Sanierung Turnhalle, 1. BA Sozialtrakt – in Höhe von 145.000 Euro zu.