Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 19. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 08.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:10
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Prioritätenliste für den Kreisstraßenausbau ab 2009  
Enthält Anlagen
282/SBU/2008  
Ö 4.2  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
308/40/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“

   
    01.04.2009 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“

 

 

Herr Baumeister stellt die Vorlage ausführlich vor. Sie beinhaltet Gebühren, die für beide Kreisvolkshochschulen akzeptabel sind. Er verweist auf Vergleichszahlen anderer Kreisvolkshochschulen und die Notwendigkeit, die Landesförderung zu sichern.

 

Die Vorlage wird bei einer Enthaltung bestätigt.

 

   
    08.04.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 308/40/2009   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  

Ablehnung:     

Enthaltung:     

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

   
    15.04.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 308/40/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 308/40/2009 erhoben.

Ö 4.3  
Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe für die Brüder-Grimm-Schule Calvörde und die Albert-Niemann-Schule Erxleben (Fördermittel Medien)  
Enthält Anlagen
320/40/2009  
Ö 4.4  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 20013/14 mit Prognose für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
321/III/2009  
Ö 4.5  
Überplanmäßige Ausgabe in der HHst. 21208.94000  
326/III/2009  
Ö 4.6  
Außerplanmäßige Ausgaben für Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
327/20/2009  
Ö 4.7  
Außerplanmäßige Ausgaben für Kreisvolkshochschulen und Musikschulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
328/20/2009  
Ö 4.8  
Ermächtigung des Landrates für Vergabeentscheidungen im Rahmen der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
329/20/2009  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   319/68/2009  
N 7.2     (nichtöffentlich)   322/68/2009  
N 7.3     (nichtöffentlich)   325/11/2009  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 08.04.2009      
Ö 10  
Schließung der Sitzung