Tagesordnung - 14. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	14. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum:	Mi, 05.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:15
Raum:	- Sitzungsraum I -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2008
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im III. Quartal 2008		255/20/2008
Ö 4.2		Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Börde im III. Quartal 2008		258/20/2008
Ö 4.3		2. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2009 - 2010		249/20/2008
Ö 4.4		Vertragsänderung Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH Wolmirstedt		254/Abf/2008
Ö 4.5		Vertragsänderung Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH		256/Abf/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand: 20.10.2008) beigefügten „Ersten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde vom 19. Dezember 2007“.

	30.10.2008 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 256/2008/Abf
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand: 20.10.2008) beigefügten „Ersten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde vom 19. Dezember 2007“. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss 256/2008/Abf erhoben.

	05.11.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 256/Abf/2008
	Abstimmungsergebnis für die Vorlagen Abstimmungsergebnis Vorlage 254/20/2008 Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet. Abstimmungsergebnis Vorlage 256/20/2008 Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	17.12.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 256/Abf/2008
	Beschluss: Beschluss: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den „Ersten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde vom 19. Dezember 2007“. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 256/Abf/2008 erhoben.
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	260/10/2008
N 7.2		(nichtöffentlich)	261/38/2008
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 05.11.2008
Ö 10		Schließung der Sitzung

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