Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Vertragsänderung Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  

 
 
14. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 4.5 Beschluss:256/Abf/2008
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 05.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
256/Abf/2008 Vertragsänderung Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage Betriebsleitung Abf
Federführend:EB Abfallentsorgung Bearbeiter/-in: Schulze, Sieglinde

Herr Bredthauer führte zu beiden Vorlagen Folgendes aus:

Herr Bredthauer führte zu beiden Vorlagen Folgendes aus:

 

Der Landkreis Börde – Aufgabenträger der Abfallentsorgung – hat 3 Unternehmen, an denen er beteiligt ist, mit der Aufgabenerfüllung beauftragt. Dies sind die Eigengesellschaften Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH (AEW) und die Abfallentsorgungsgesellschaft „Untere Ohre“ mbH (AEG) – 100 Prozent der Geschäftsanteile liegen in der Hand des Landkreises - sowie die Beteiligungsgesellschaft WeVO Wertstoffverwertung Oschersleben GmbH & Co. KG - Beteiligung von 10 Prozent an den Geschäftsanteilen - .

 

Bestreben war es, einheitliche Vertragsgestaltungen der Versorgungsverträge herzustellen.

Gelungen ist dies durch eine vergaberechtsfreie Anpassung des Vertrages der AEW an den Vertrag der AEG.

Für die entsprechende Anpassung der Vertragsverhältnisse mit der WeVO haben sich die Vertragspartner darauf verständigt, die Anpassung durch eine Protokollnotiz zur Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des Entsorgungsvertrages zu erreichen.

Der Landkreis Börde ist stetig bestrebt, die Versorgungsbedingungen anzupassen, Entsorgungswege zu optimieren und auf herangetragene Angebote zu reagieren.

Zur Erreichung dieser Ziele dienen die Änderungen der Verträge.


 

Abstimmungsergebnis für die Vorlagen

Abstimmungsergebnis Vorlage 254/20/2008

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 

 

Abstimmungsergebnis Vorlage 256/20/2008

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.