Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 15. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 15. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 07.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2006      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
N 5     (nichtöffentlich)   50/378/2007  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Trägerwechsel verfahren "Ohrekreis-Klinikum" Rechtsstreitverfahren - Vergleiche     DI/386/2007  
Ö 10  
Trägerwechselverfahren Ohrekreis-Klinikum Auflösung des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum"  
DII/384/2007  
Ö 11  
Abberufung der Mitglieder der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum"     DII/385/2007  
Ö 12  
Trägerwechselverfahren "Ohrekreis-Klinikum" Verabschiedung der Mitglieder der Betriebsleitung Vorstellung des Geschäftsführers des Sana Ohre-Klinikum GmbH Vostellung des Trägerkonzepts der Sana Ohre-Klinikum GmbH      
Ö 13  
Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 21. März 2006     DII/383/2007  
Ö 14  
Zweckverband Naturschutzprojekt Drömling/Sachsen-Anhalt Projektantrag - Phase II     66/371/2007  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Straßenbau und - unterhaltung" 2007  
SBU/370/2007  
    VORLAGE
   

 

 

   
    28.02.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.03.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: SBU/228/2007   
    Der Kreistag beschloss:

Der Kreistag beschloss:

1.      den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung” bestehend aus:

a)      dem Erfolgsplan

b)      dem Vermögensplan

c)      der Stellenübersicht

die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

d)      dem Investitionsprogramm und

e)      dem Finanzplan.

2.      Im Wirtschaftsjahr 2007 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

b)      ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

c)      Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 32.500,00 EUR veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      1.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: SBU/228/2007 erhoben.

Ö 16  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007  
20/360/2007  
Ö 17  
Verbandsvertretung des Landkreises Ohrekreis in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg".     63/368/2007  
Ö 18  
Gemeinsamer Ideenwettbewerb neuer Kreisnamen     III/377/2007  
Ö 19  
Änderung des Vertrages über die Bildung der ARGE "Job-Center Ohrekreis"  
DI/387/2007  
Ö 20  
Beteiligungsbericht 2006     80/376/2007  
Ö 21  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 21.1  
Resolution zu Einheitsgemeinden und Zwangseingemeindungen  
BKT/389/2007  
Ö 22  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.03.2007      
Ö 23  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages