Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 15. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 15. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 07.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2006      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
N 5     (nichtöffentlich)   50/378/2007  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Trägerwechsel verfahren "Ohrekreis-Klinikum" Rechtsstreitverfahren - Vergleiche     DI/386/2007  
Ö 10  
Trägerwechselverfahren Ohrekreis-Klinikum Auflösung des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum"  
DII/384/2007  
Ö 11  
Abberufung der Mitglieder der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum"     DII/385/2007  
Ö 12  
Trägerwechselverfahren "Ohrekreis-Klinikum" Verabschiedung der Mitglieder der Betriebsleitung Vorstellung des Geschäftsführers des Sana Ohre-Klinikum GmbH Vostellung des Trägerkonzepts der Sana Ohre-Klinikum GmbH      
Ö 13  
Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 21. März 2006     DII/383/2007  
    28.02.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.9 - ungeändert beschlossen
    1

 

1.       Gemäß § 5 Abs. 1 RettDG LSA vom 21. März 2006 werden am Standort der Einsatzleitstelle in Haldensleben die Voraussetzungen für das Betreiben einer Einsatzleitstelle im Landkreis Börde geschaffen.

 

2.       Gemäß § 5 Abs. 3 RettDG LSA vom 21. März 2006 sollte die Verwaltung die Möglichkeiten der Schaffung einer gemeinsamen Einsatzleitstelle für mehrere Rettungsdienstbereiche prüfen. Bei der Prüfung ist die umfassende Aufgabenerfüllung, die Schaffung rationeller und wirtschaftlicher Strukturen und die Erzielung weiterer Synergieeffekte zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .8

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .4

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.03.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: DII/227/2007   
    1

 

1.       Gemäß § 5 Abs. 1 RettDG LSA vom 21. März 2006 werden am Standort der Einsatzleitstelle in Haldensleben die Voraussetzungen für das Betreiben einer Einsatzleitstelle im Landkreis Börde geschaffen.

 

2.       Gemäß § 5 Abs. 3 RettDG LSA vom 21. März 2006 sollte die Verwaltung die Möglichkeiten der Schaffung einer gemeinsamen Einsatzleitstelle für mehrere Rettungsdienstbereiche prüfen. Bei der Prüfung ist die umfassende Aufgabenerfüllung, die Schaffung rationeller und wirtschaftlicher Strukturen und die Erzielung weiterer Synergieeffekte zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      6.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: DII/227/2007 erhoben.

Ö 14  
Zweckverband Naturschutzprojekt Drömling/Sachsen-Anhalt Projektantrag - Phase II     66/371/2007  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Straßenbau und - unterhaltung" 2007  
SBU/370/2007  
Ö 16  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007  
20/360/2007  
Ö 17  
Verbandsvertretung des Landkreises Ohrekreis in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg".     63/368/2007  
Ö 18  
Gemeinsamer Ideenwettbewerb neuer Kreisnamen     III/377/2007  
Ö 19  
Änderung des Vertrages über die Bildung der ARGE "Job-Center Ohrekreis"  
DI/387/2007  
Ö 20  
Beteiligungsbericht 2006     80/376/2007  
Ö 21  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 21.1  
Resolution zu Einheitsgemeinden und Zwangseingemeindungen  
BKT/389/2007  
Ö 22  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.03.2007      
Ö 23  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages