Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
Datum: Do, 23.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Präsentation KuF 23.02.2023 final
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kreisumlage Kroppenstedt
Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Fragen zur Nachtragshaushaltssatzung 2023
Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Kreisumlageverfahren Barleben
Beantwortung der Nachfrage von Herrn Wachsmuth - Urteil, Ausgleich
Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Kreisumlage 2019
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit
Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2022/2023  
Enthält Anlagen
0500/20/2023  
Ö 6.2  
Beschluss über die Aufhebung des Sperrvermerks für den Planansatz 2023 für die Maßnahme 22.111-1001 (FÖS Campus GB Standort Oschersleben)  
0513/68/2023  
Ö 6.3  
Aufnahme von Kommunalkrediten 2023  
0509/20/2023  
Ö 6.4  
Beauftragung von Herrn Prof. Dr. Ekkehart Reimer (Universität Heidelberg) mit der rechtlichen Vertretung des Landkreises Börde im Revisionsverfahren Kreisumlage 2019 einschließlich der Nichtzulassungsbeschwerde  
Enthält Anlagen
0515/30/2023  
Ö 6.5  
Antrag der SPD - Unterstützung von Schülerinnen und Schülern des Landkreises Börde bei dem Erwerb eines monatlich geltenden Schülerfreizeittickets  
Enthält Anlagen
0510/SPD/2023  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt, dass Schülerinnen und Schüler, welche im Landkreis Börde beheimatet sind, beim Erwerb eines monatlich geltenden Schülerfreizeittickets durch den Landkreis rde in Höhe von 50 Prozent der anfallenden Kosten unterstützt werden.

 

   
    23.02.2023 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 6.5 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 5

Ablehnungen:  3

Enthaltungen:  1

 

Der Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0510/SPD/2023 zu fassen.

 

   
    28.02.2023 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.3 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 2

Ablehnungen:  8

Enthaltungen:  1

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0510/SPD/2023 zu fassen.

 

   
    01.03.2023 - Kreisausschuss
    Ö 6.9 - zurückgezogen
   

 

 

Der Antrag wird von der Fraktion der SPD zurückgezogen.

   
    08.03.2023 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.9 - zurückgezogen
   

 

 

 

Ö 6.6  
Information über die Inanspruchnahme der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§2b UStG)  
0508/20/2023  
Ö 6.7  
Information über Spenden und Schenkungen im 2. Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
0511/20/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation KuF 23.02.2023 final (3794 KB)    
Anlage 11 3 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag (4861 KB)    
Anlage 12 4 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück (323 KB)    
Anlage 13 5 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil (806 KB)    
Anlage 14 6 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag (526 KB)    
Anlage 15 7 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH (677 KB)    
Anlage 3 8 Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kreisumlage Kroppenstedt (545 KB)    
Anlage 4 9 Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Fragen zur Nachtragshaushaltssatzung 2023 (3473 KB)    
Anlage 5 10 Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Kreisumlageverfahren Barleben (1015 KB)    
Anlage 6 11 Beantwortung der Nachfrage von Herrn Wachsmuth - Urteil, Ausgleich (1447 KB)    
Anlage 7 12 Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Kreisumlage 2019 (967 KB)    
Anlage 8 13 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden (615 KB)    
Anlage 9 14 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen (343 KB)    
Anlage 10 15 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit (464 KB)    
Anlage 16 16 Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau (622 KB)