Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.8_Präsentation Nachtragshaushaltsplanung
zu TOP 6.8_Bsp. Berechnung KU KUF
zu TOP 6.8_Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 30.11.2022 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung sowie den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde, der Gemeinde Zielitz und der Verbandsgemeinde Elbe-Heide bezüglich der Nutzung desSchulgebäudes der Sekundarschule "Werner Seelenbinder" und dessen Umbau und Erweiterung sowie energetischen Sanierung  
Enthält Anlagen
0489/30/2023  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

Unterschrift

 

 

 

Fr. Bäker

Amtsleiterin Finanzen

 

 

 

 

 

Fr. Hecht

Amtsleiterin Bildung

 

 

 

 

 

Hr. Kambach

Amtsleiter Gebäudemanagement

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Kreistag beschließt die Aufhebung der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde zur Übertragung der laufenden Verwaltung für die Sekundarschule Zielitz in der Fassung der 2. Änderung vom 07.12.2020.

2. Der Kreistag beschließt den Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über das Gebäude der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.

3. Der Kreistag beschließt den Abschluss einer Bauvereinbarung zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über die Bauverantwortungr die „Energetisch Sanierung und einen allgemeinen Um- und Erweiterungsbau“ der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.

   
    23.01.2023 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 6.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 9

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0489/30/2023 zu fassen.

   
    25.01.2023 - Kreisausschuss
    Ö 6.1 - 
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 13

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0489/30/2023 zu fassen.

 

   
    25.01.2023 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0489/30/2023   
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag beschloss die Aufhebung der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde zur Übertragung der laufenden Verwaltung für die Sekundarschule Zielitz in der Fassung der 2. Änderung vom 07.12.2020.
  2. Der Kreistag beschloss den Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über das Gebäude der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.
  3. Der Kreistag beschloss den Abschluss einer Bauvereinbarung zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über die Bauverantwortung für die „Energetisch Sanierung und einen allgemeinen Um- und Erweiterungsbau“ der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0489/30/2023 erhoben.

Ö 6.2  
Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des „Host Town Program“ der Special Olympics World Games Berlin 2023  
Enthält Anlagen
0487/GleiBe/2023  
Ö 6.3  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
0486/BLR/2022  
Ö 6.4  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
0482/BLR/2022  
Ö 6.5  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
0483/BLR/2022  
Ö 6.6  
Änderung der Besetzung des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
0485/BLR/2022  
Ö 6.7  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde" aus der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
0484/BLR/2022  
Ö 6.8  
Aktuelle Information zum Stand der Nachtragshaushaltsplanung 2022/2023 / Abwägungsprozess Kreisumlage  
0488/20/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0492/11/2023  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0493/11/2023  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.8_Präsentation Nachtragshaushaltsplanung (4670 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 6.8_Bsp. Berechnung KU KUF (93 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 6.8_Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden (87 KB)