Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung sowie den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde, der Gemeinde Zielitz und der Verbandsgemeinde Elbe-Heide bezüglich der Nutzung desSchulgebäudes der Sekundarschule "Werner Seelenbinder" und dessen Umbau und Erweiterung sowie energetischen Sanierung  

 
 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
0489/30/2023 Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung sowie den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde, der Gemeinde Zielitz und der Verbandsgemeinde Elbe-Heide bezüglich der Nutzung desSchulgebäudes der Sekundarschule "Werner Seelenbinder" und dessen Umbau und Erweiterung sowie energetischen Sanierung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Lasner Justitiar
Baier Amtsleiter Rechtsamt
Federführend:Rechtsamt Bearbeiter/-in: Lasner, Kai

Herr Schroeder (AfD) kommt um 16:06 Uhr zur Sitzung hinzu.

Somit sind 14 Kreisausschussmitglieder anwesend.

 

Für Herrn Schmette (CDU) besteht gemäß § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt ein Mitwirkungsverbot. Somit sind 13 stimmberechtigte Kreisausschussmitglieder anwesend.

 

Herr Baier (Dezernent 4) gibt eine kurze Einführung in den Tagesordnungspunkt.

 

Es gibt keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen.


 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 13

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0489/30/2023 zu fassen.