Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.8_Präsentation Nachtragshaushaltsplanung
zu TOP 6.8_Bsp. Berechnung KU KUF
zu TOP 6.8_Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 30.11.2022 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung sowie den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde, der Gemeinde Zielitz und der Verbandsgemeinde Elbe-Heide bezüglich der Nutzung desSchulgebäudes der Sekundarschule "Werner Seelenbinder" und dessen Umbau und Erweiterung sowie energetischen Sanierung  
Enthält Anlagen
 0489/30/2023  
Ö 6.2  
Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des „Host Town Program“ der Special Olympics World Games Berlin 2023  
Enthält Anlagen
 0487/GleiBe/2023  
Ö 6.3  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
 0486/BLR/2022  
Ö 6.4  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
 0482/BLR/2022  
Ö 6.5  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
 0483/BLR/2022  
Ö 6.6  
Änderung der Besetzung des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
 0485/BLR/2022  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stellt fest, dass

 

Herr Bodo Walter Zeymer

 

durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) bestimmt worden ist.

 
   
    25.01.2023 - Kreisausschuss
    Ö 6.6 - 
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 12

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  2

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0485/BLR/2022 zu fassen.

 
   
    25.01.2023 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0485/BLR/2022   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag stellte fest, dass

 

Herr Bodo Walter Zeymer

 

durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Sonderbeirates (Überprüfungskommission) bestimmt worden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 41

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  4

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0485/BLR/2022 erhoben.
Ö 6.7  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde" aus der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
0484/BLR/2022  
Ö 6.8  
Aktuelle Information zum Stand der Nachtragshaushaltsplanung 2022/2023 / Abwägungsprozess Kreisumlage  
0488/20/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0492/11/2023  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0493/11/2023  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.8_Präsentation Nachtragshaushaltsplanung (4670 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 6.8_Bsp. Berechnung KU KUF (93 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 6.8_Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden (87 KB)