Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:39
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu 0266/61/2021 - Änderungantrag DIE GRÜNEN
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Ergebnis Begehung Schulen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 05.05.2021 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 , Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 0083/SBU/2019  
Ö 6.2  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  
Enthält Anlagen
 0263/BLR/2021  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stellt fest, dass

 

Herr Joachim Hoeft

 

durch die Fraktion der SPD als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

   
    09.06.2021 - Kreisausschuss
    Ö 6.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0263/BLR/2021 zu fassen.

 
   
    16.06.2021 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0263/BLR/2021   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag stellte fest, dass

 

Herr Joachim Hoeft

 

durch die Fraktion der SPD als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0263/BLR/2021 erhoben.
Ö 6.3  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde  
0264/BLR/2021  
Ö 6.4  
Änderung der Besetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"  
0265/80/2021  
Ö 6.5  
Evaluierung des Radwegekonzeptes Landkreis Börde im Kontext mit dem Radwegeausbau an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten  
Enthält Anlagen
 0266/61/2021  
Ö 6.6  
Neufassung der Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme an einer Gemeinschaftsschule mit Kapazitätsgrenze im Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0274/40/2021  
Ö 6.7  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0276/40/2021  
Ö 6.8  
Information über die Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)  
Enthält Anlagen
 0277/40/2021  
Ö 6.9  
Zeitschiene - Aufstellung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Börde für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27  
Enthält Anlagen
 0279/40/2021  
Ö 6.10  
Information des Örtlichen Teilhabemanagements (ÖThM) - Evaluation des Aktionsplans "Unsere Vision für Inklusion" 1. Fassung  
Enthält Anlagen
 0262/53/2021  
Ö 6.11  
Information über die Breitbandstrategie 2025/2030 des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0272/04/2021  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0278/68/2021  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0273/30/2021  
N 9.3     (nichtöffentlich)   0281/30/2021  
N 9.4     (nichtöffentlich)   0282/30/2021  
N 9.5     (nichtöffentlich)   0283/30/2021  
N 9.6     (nichtöffentlich)   0259/68/2021  
N 9.7     (nichtöffentlich)   0271/SBU/2021  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu 0266/61/2021 - Änderungantrag DIE GRÜNEN (773 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Ergebnis Begehung Schulen (2213 KB)