Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:06
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2020 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Information zur neuen Schulentwicklungsplanungs-VO 2022  
Enthält Anlagen
0179/40/2020  
Ö 6.2  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0186/20/2020  
Ö 6.3  
Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)  
Enthält Anlagen
0192/40/2020  
Ö 6.4  
Beschluss über die Annahme von drei Geldspenden und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO  
Enthält Anlagen
0194/40/2020  
Ö 6.5  
Umbaumaßnahme Sekundarschule Zielitz  
Enthält Anlagen
0195/40/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Landrat wird beauftragt die entsprechenden Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der VG Elbe-Heide auf Grund der notwendigen Umbau- und Sanierungsarbeiten i. H. v. ca. 5.088.000 Euro (Brutto) (siehe Anlage 2) zu führen und dem Kreistag die abgestimmte Vereinbarung zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei bildet die Auflistung der jährlichen Zinsen und Abschreibungen gem. Anlage 3 die Obergrenze.

   
    18.11.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    25.11.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.9 - 
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  1

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0195/40/2020 zu fassen.

 

 

Die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen und um 18:00 Uhr fortgesetzt.

 

   
    02.12.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0195/40/2020   
   

Beschluss:

 

Der Landrat wurde beauftragt, die entsprechenden Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der VG Elbe-Heide auf Grund der notwendigen Umbau- und Sanierungsarbeiten i. H. v. ca. 5.088.000 Euro (Brutto) (siehe Anlage 2) zu führen und dem Kreistag die abgestimmte Vereinbarung zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei bildet die Auflistung der jährlichen Zinsen und Abschreibungen gem. Anlage 3 die Obergrenze.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 47

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0195/40/2020 erhoben.

 

Frau Frenzel (fraktionslos) verlässt um 17:22 Uhr die Sitzung.

Somit sind 47 Kreistagsmitglieder anwesend.

 

Der Vorsitzende Herr Schmette unterbricht die Sitzung für eine Pause. Die Sitzung wird um 17:30 Uhr fortgesetzt.

Ö 6.6  
FÖS-Konzept Südbereich des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0197/40/2020  
Ö 6.7  
Neufassung der Richtlinie zur Sportförderung des Landkreises Börde  
0200/40/2020  
Ö 6.8  
Aufgabenüberleitungsvertrag zwischen dem Landkreis Börde und dem KreisSportBund Börde e. V.  
0201/40/2020  
Ö 6.9  
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken  
Enthält Anlagen
0072/AfD/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung