Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0179/40/2020  

 
 
Betreff: Information zur neuen Schulentwicklungsplanungs-VO 2022
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Hecht Amtsleiterin Bildung
Michelmann Dezernent 3
Federführend:Amt für Bildung und Kultur Bearbeiter/-in: Döring, Corinna
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Informationspflicht
21.10.2020 
ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales zurückgezogen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Informationspflicht
18.11.2020 
ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales zur Kenntnis genommen   
Kreisausschuss Informationspflicht
25.11.2020 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
zu TOP 6.1 Präsentation Schulentwicklungsplanung VO_2022

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

entfällt


Sachdarstellung, Begründung:

 

Der Landkreistag des Landes Sachsen-Anhalt hat den Planungsträgern am 30.09.2020 den finalen Entwurf der SEPl-VO 2022 des Bildungsministeriums zur Verfügung gestellt. Zugleich erhielten wir die Information, dass die Rechtsförmlichkeitsprüfung dazu abgeschlossen ist und das Ministerium der Justiz derzeit die Urschrift der Verordnung erstellt. 

Eine Änderung hat es bei der Regelung zum Inkrafttreten gegeben. Die Verordnung wird jetzt unmittelbar nach Verkündung in Kraft treten, für die aktuellen Schulentwicklungspläne wurde deshalb eine Übergangsregelung eingefügt.

 

Sofern die Schulentwicklungsplanungs-VO 2022 vor dem 18.11.2020 verkündet werden sollte, wird der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales über die Änderungen dieser VO informiert.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

 

 


Anlagen:

 

keine

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.1 Präsentation Schulentwicklungsplanung VO_2022 (3336 KB)