Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:06
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2020 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Information zur neuen Schulentwicklungsplanungs-VO 2022  
Enthält Anlagen
0179/40/2020  
Ö 6.2  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0186/20/2020  
Ö 6.3  
Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)  
Enthält Anlagen
0192/40/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

Unterschrift

zuständiger Justitiar

 

Bäker – AL Amt 20.00

 

Arnold – AL Amt 68.00

 

Schmidt – AL Amt 10.00

 

 

Beschlussvorschlag:

Grundlage der Beschlussvorlage stellt die Richtlinie zum DigitalPakt Schule auf Basis der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern nach Artikel 104c des Grundgesetzes vom 17.09.2019 in Verbindung mit der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule, Rd. Erl. des MB vom 17.09.2019 – 35-81347, dar:

 

1. Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, bis zum 30.06.2021 die Anträge auf Förderung entsprechend der DigitalPakt-Richtlinie beim Land Sachsen-Anhalt für die in der Anlage aufgelisteten allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen zu stellen und die Maßnahmen bis 31.12.2024 umzusetzen.

 

2. Der Kreistag stimmt der Verwendung von zusätzlichen Eigenmitteln des Landkreises Börde in Höhe von 4.710.251,28 € für den Aufbau digitaler Lehr-Lern-Infrastrukturen in allen sich in der Trägerschaft des Landkreises Börde befindlichen Schulen zu.

   
    18.11.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    25.11.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.7 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 15

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  1

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0192/40/2020 zu fassen.

 

   
    02.12.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0192/40/2020   
   

Beschluss:

 

Grundlage der Beschlussvorlage stellt die Richtlinie zum DigitalPakt Schule auf Basis der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern nach Artikel 104c des Grundgesetzes vom 17.09.2019 in Verbindung mit der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule, Rd. Erl. des MB vom 17.09.2019 – 35-81347, dar:

 

1. Der Kreistag beauftragte die Verwaltung, bis zum 30.06.2021 die Anträge auf Förderung entsprechend der DigitalPakt-Richtlinie beim Land Sachsen-Anhalt für die in der Anlage aufgelisteten allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen zu stellen und die Maßnahmen bis 31.12.2024 umzusetzen.

 

2. Der Kreistag stimmte der Verwendung von zusätzlichen Eigenmitteln des Landkreises Börde in Höhe von 4.710.251,28 € für den Aufbau digitaler Lehr-Lern-Infrastrukturen in allen sich in der Trägerschaft des Landkreises Börde befindlichen Schulen zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 46

Ablehnungen:  0 

Enthaltungen:  1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0192/40/2020 erhoben.

 

Herr Kebernik (CDU) kommt um 17:20 Uhr zur Sitzung hinzu.

Somit sind 48 Kreistagsmitglieder anwesend.

 

Ö 6.4  
Beschluss über die Annahme von drei Geldspenden und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO  
Enthält Anlagen
0194/40/2020  
Ö 6.5  
Umbaumaßnahme Sekundarschule Zielitz  
Enthält Anlagen
0195/40/2020  
Ö 6.6  
FÖS-Konzept Südbereich des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0197/40/2020  
Ö 6.7  
Neufassung der Richtlinie zur Sportförderung des Landkreises Börde  
0200/40/2020  
Ö 6.8  
Aufgabenüberleitungsvertrag zwischen dem Landkreis Börde und dem KreisSportBund Börde e. V.  
0201/40/2020  
Ö 6.9  
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken  
Enthält Anlagen
0072/AfD/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung