Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:06
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2020 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Information zur neuen Schulentwicklungsplanungs-VO 2022  
Enthält Anlagen
0179/40/2020  
Ö 6.2  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0186/20/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2021 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des ersten Nachtragshaushaltsplanes 2021.

   
    09.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt
    Ö 6.1 - 
   

 

   
    16.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    18.11.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    19.11.2020 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    25.11.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 16

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0186/20/2020 zu fassen.

 

   
    02.12.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0186/20/2020   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2021 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des ersten Nachtragshaushaltsplanes 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 47

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0186/20/2020 erhoben.

Ö 6.3  
Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)  
Enthält Anlagen
0192/40/2020  
Ö 6.4  
Beschluss über die Annahme von drei Geldspenden und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO  
Enthält Anlagen
0194/40/2020  
Ö 6.5  
Umbaumaßnahme Sekundarschule Zielitz  
Enthält Anlagen
0195/40/2020  
Ö 6.6  
FÖS-Konzept Südbereich des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0197/40/2020  
Ö 6.7  
Neufassung der Richtlinie zur Sportförderung des Landkreises Börde  
0200/40/2020  
Ö 6.8  
Aufgabenüberleitungsvertrag zwischen dem Landkreis Börde und dem KreisSportBund Börde e. V.  
0201/40/2020  
Ö 6.9  
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken  
Enthält Anlagen
0072/AfD/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung