Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: - Sitzungsraum II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 26.11.2008 und vom 18.03.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 5  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 20013/14 mit Prognose für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
321/III/2009  
Ö 5.1  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
308/40/2009  
Ö 5.2  
Außerplanmäßige Ausgaben für Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
327/20/2009  
Ö 5.3  
Außerplanmmäßige Ausgaben für Kreisvolkshochschulen und Musikschulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
328/20/2009  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Ausgabe in der HHst. 21208.94000  
326/III/2009  
Ö 5.5  
Zuwendung für die Sportförderung in der Stadt Oschersleben     322/68/2009  
    01.04.2009 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.5 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Landkreis Börde gewährt der Stadt Oschersleben für den Neubau einer Zweifeldsporthalle einschließlich der Sportfreianlagen an der Puschkinschule in der Stadt Oschersleben einen unverzinslichen rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 700.000 EUR.

 

2.      Nähere Einzelheiten regelt ein zwischen dem Landkreis Börde und der Stadt Oschersleben bei Vorliegen der Voraussetzungen zu schließender Vertrag.

 

 

Frau Witzel erläutert das Bauvorhaben einer Sporthalle an der Puschkin-Schule in Oschersleben.

 

Herr Dr. Vogel fragt nach der Notwendigkeit einer Dreifeld-Sporthalle für die Puschkin-Sekundarschule und Puschkin-Grundschule.

 

Frau Witzel und Herr Schulze erläutert ihm, dass mit Konjunkturfördermittel eine Zweifeld-Sporthalle gebaut werden kann. Das 3. notwendige Feld kann durch die Sanierung der alten Sporthalle bzw. durch einen gesonderten Anbau eines Hallenfeldes an der geplanten Neubau entstehen. Die Entscheidung ist auf Grundlage einer durch das Planungsbüro zu erarbeitenden Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu finden. Ziel ist eine optimale Lösung zu finden, die auf keinem Fall die Förderfähigkeit des Hallenneubaus gefährdet.

 

Herr Senkel befürchtet, dass der Landkreis trotz Haushaltskonsolidierung der Stadt Oschersleben einen  „zinslosen Kredit“ gibt.

 

Frau Witzel erläutert ihn das Verfahren des „Abwohnens“.

 

Die Vorlage wird bei einer Enthaltung bestätigt.

 

   
    08.04.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    N 7.2 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 322/68/2009   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.04.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    N 8.2 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 322/68/2009   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
Information zur Sport- und Kulturförderung des Landkreises Börde im Jahr 2008      
Ö 7  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Schließung der Sitzung