Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: - Sitzungsraum II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 26.11.2008 und vom 18.03.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 5  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 20013/14 mit Prognose für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
321/III/2009  
Ö 5.1  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
308/40/2009  
Ö 5.2  
Außerplanmäßige Ausgaben für Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
327/20/2009  
Ö 5.3  
Außerplanmmäßige Ausgaben für Kreisvolkshochschulen und Musikschulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
328/20/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschließen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei Vorliegen der jeweiligen Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realisierung der in der Maßnahmeliste II enthaltenen Vorhaben aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

   
    01.04.2009 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.3 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschließen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei Vorliegen der jeweiligen Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realisierung der in der Maßnahmeliste II enthaltenen Vorhaben aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

 

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.

   
    08.04.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 328/20/2009   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschließen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei Vorliegen der jeweiligen Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realisierung der in der Maßnahmeliste II enthaltenen Vorhaben aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

 

   
    15.04.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 328/20/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschließen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei Vorliegen der jeweiligen Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realisierung der in der Maßnahmeliste II enthaltenen Vorhaben aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 328/20/2009 erhoben.

Ö 5.4  
Überplanmäßige Ausgabe in der HHst. 21208.94000  
326/III/2009  
Ö 5.5  
Zuwendung für die Sportförderung in der Stadt Oschersleben     322/68/2009  
Ö 6  
Information zur Sport- und Kulturförderung des Landkreises Börde im Jahr 2008      
Ö 7  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Schließung der Sitzung