Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: - Sitzungsraum II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 26.11.2008 und vom 18.03.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 5  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 20013/14 mit Prognose für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
321/III/2009  
Ö 5.1  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
308/40/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“

   
    01.04.2009 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“

 

 

Herr Baumeister stellt die Vorlage ausführlich vor. Sie beinhaltet Gebühren, die für beide Kreisvolkshochschulen akzeptabel sind. Er verweist auf Vergleichszahlen anderer Kreisvolkshochschulen und die Notwendigkeit, die Landesförderung zu sichern.

 

Die Vorlage wird bei einer Enthaltung bestätigt.

 

   
    08.04.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 308/40/2009   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  

Ablehnung:     

Enthaltung:     

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

   
    15.04.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 308/40/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 308/40/2009 erhoben.

Ö 5.2  
Außerplanmäßige Ausgaben für Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
327/20/2009  
Ö 5.3  
Außerplanmmäßige Ausgaben für Kreisvolkshochschulen und Musikschulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
328/20/2009  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Ausgabe in der HHst. 21208.94000  
326/III/2009  
Ö 5.5  
Zuwendung für die Sportförderung in der Stadt Oschersleben     322/68/2009  
Ö 6  
Information zur Sport- und Kulturförderung des Landkreises Börde im Jahr 2008      
Ö 7  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Schließung der Sitzung