Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2008      
Ö 3  
Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)"  
Enthält Anlagen
285/Abf/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 28.11.2008) beigefügte Fortschreibung ab dem 01.01.2009 der „Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)“

   
    03.12.2008 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 3 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 28.11.2008) beigefügte Fortschreibung ab dem 01.01.2009 der „Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   dreizehn

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      drei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss  285/2008/Abf erhoben.

   
    10.12.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.11 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 285/Abf/2008   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      vier

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    17.12.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 285/Abf/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Fortschreibung ab dem 01.01.2009 der „Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      9

Enthaltung:      6

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 285/Abf/2008 erhoben.

Ö 4  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" - Abfallentsorgungssatzung  
Enthält Anlagen
286/Abf/2008  
N 5     (nichtöffentlich)   287/Abf/2008  
N 6     (nichtöffentlich)   288/Abf/2008  
N 7     (nichtöffentlich)   289/Abf/2008  
N 8     (nichtöffentlich)   290/Abf/2008  
N 9     (nichtöffentlich)   291/Abf/2008  
N 10     (nichtöffentlich)   295/Abf/2008  
N 11     (nichtöffentlich)   296/Abf/2008  
Ö 12  
Öffentliche Einrichtungen "Abfallentsorgung" - Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
292/Abf/2008  
Ö 13  
Öffentliche Einrichtungen "Abfallentsorgung"- Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
293/Abf/2008  
Ö 14  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2009  
Enthält Anlagen
294/Abf/2008  
Ö 15  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 16     (nichtöffentlich)    
N 17     (nichtöffentlich)    
Ö 18  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 19  
Schließung der Sitzung