Herr Bredthauer macht folgende Vorbemerkung zu diesem TOP.

 

Der Betriebsausschuss hat in seiner letzten Sitzung auf Antrag mehrheitlich beschlossen, dass nur die Varianten Entsorgungsgebiet „Süd“ und Entsorgungsgebiet „Nord“ weiterverfolgt werden. Auf der Grundlage dieses Beschlusses sind sämtliche Sitzungsvorlagen erstellt worden.

 

Gibt es Einwände, dass so verfahren wird? Er stellt fest, dass keine Einwände erhoben werden; der Beschluss ist damit bestätigt.

 

Herr Schindler

Bei der letzten Sitzung bat ich darum, von einer Variante zu sprechen.

 

Herr Bredthauer

Einverstanden, wir sprechen von der Variante mit der Unterteilung A -  für das Entsorgungsgebiet „Süd“ und B -  für das Entsorgungsgebiet „Nord“.

 

Herr Bredthauer stellt die Vorlage vor. Sie liegt den Mitgliedern mit ihrer Sachdarstellung und Begründung vor.

 

In die Neufassung der überarbeiteten Konzeption wurde alles das eingefügt und eingearbeitet, was sich im Laufe des letzten Jahres an organisatorischen Änderungen, an Änderungen der Abfallmengen und an sonstigen Änderungen ergeben hat. Die Konzeption wurde insgesamt den gegenwärtig geltenden Bedingungen angepasst.

 

Herr Bredthauer weist darauf hin, dass die Konzeption als vorläufigen Ersatz für ein Abfallwirtschaftskonzept zu verstehen ist, welches sicherlich in den nächsten Jahren erstellt werden muss.

 

Herr Bredthauer stellt die Vorlage zur Abstimmung.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 28.11.2008) beigefügte Fortschreibung ab dem 01.01.2009 der „Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)“

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   dreizehn

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      drei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss  285/2008/Abf erhoben.