Tagesordnung - 16. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	16. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 06.06.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:45
Raum:	Kurhaus
Ort:	39345 Flechtingen; Vor dem Tore 2

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Darbietung des Könnens der Musikschule des Landkreises Ohrekreis
Ö 3		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 4		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2006
Ö 5		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2007
Ö 6		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. ZENTEK GmbH & Co. KG, Köln		Abf/381/2007
Ö 7.2		Zustimmung zur Abstimmungs- und Unterwerfungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. BellandVision GmbH, Pegnitz		Abf/382/2007
Ö 7.3		Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. EKO - Punkt GmbH, Mönchengladbach		Abf/417/2007
Ö 7.4		Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006		20/424/2007
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006 Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006.

	30.05.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006 Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	06.06.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 7.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/246/2007
	Der Kreistag beschloss über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilte dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006 Der Kreistag beschloss über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilte dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig, Ablehnung: keine, Enthaltung: keine. Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 20/246/2007 erhoben.
Ö 7.5		Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum		DII/427/2007
Ö 7.6		Aufhebung von Beschlüssen		68/408/2007
Ö 7.7		Öffentlich-rechtlicher Vertrag der Arbeitsgemeinschaft Helmstedt/Harbke See		BKT/426/2007
Ö 8		Informationsvorlagen
Ö 9		Anträge, Anfragen, Anregungen
N 10		(nichtöffentlich)
N 10.1		(nichtöffentlich)	68/397/2007
N 10.2		(nichtöffentlich)	68/413/2007
N 10.3		(nichtöffentlich)	68/414/2007
N 11		(nichtöffentlich)
N 12		(nichtöffentlich)
Ö 13		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 06.06.2007
Ö 14		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 15		feierlicher Abschluss der IV. Wahlperiode des Kreistages Ohrekreis

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