Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 16. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 06.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45
Raum: Kurhaus
Ort: 39345 Flechtingen; Vor dem Tore 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Darbietung des Könnens der Musikschule des Landkreises Ohrekreis      
Ö 3  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2006      
Ö 5  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2007      
Ö 6  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 7     Beschlussvorlagen      
Ö 7.1  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. ZENTEK GmbH & Co. KG, Köln  
Abf/381/2007  
Ö 7.2  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Unterwerfungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. BellandVision GmbH, Pegnitz  
Abf/382/2007  
Ö 7.3  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. EKO - Punkt GmbH, Mönchengladbach  
Abf/417/2007  
Ö 7.4  
Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
20/424/2007  
Ö 7.5  
Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum  
DII/427/2007  
Ö 7.6  
Aufhebung von Beschlüssen  
68/408/2007  
    VORLAGE
    Die Beschlüsse des Kreistages

 

Die Beschlüsse des Kreistages

 

·        Beschluss-Nr.: 30/194/2001 vom 28.02.2001

·        Beschluss-Nr.: 30/356/2002 vom 11.12.2002

·        Beschluss-Nr.. 068/186/2006 vom 03.05.2006

 

werden aufgehoben.

   
    30.05.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlüsse des Kreistages

 

Die Beschlüsse des Kreistages

 

·        Beschluss-Nr.: 30/194/2001 vom 28.02.2001

·        Beschluss-Nr.: 30/356/2002 vom 11.12.2002

·        Beschluss-Nr.. 068/186/2006 vom 03.05.2006

 

werden aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    06.06.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 68/248/2007   
    Die Beschlüsse des Kreistages

 

Die Beschlüsse des Kreistages

 

·        Beschluss-Nr.: 30/194/2001 vom 28.02.2001

·        Beschluss-Nr.: 30/356/2002 vom 11.12.2002

·        Beschluss-Nr.. 068/186/2006 vom 03.05.2006

 

werden aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 68/248/2007 erhoben.

Ö 7.7  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag der Arbeitsgemeinschaft Helmstedt/Harbke See  
BKT/426/2007  
Ö 8     Informationsvorlagen      
Ö 9  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)   68/397/2007  
N 10.2     (nichtöffentlich)   68/413/2007  
N 10.3     (nichtöffentlich)   68/414/2007  
N 11     (nichtöffentlich)    
N 12     (nichtöffentlich)    
Ö 13  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 06.06.2007      
Ö 14  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 15  
feierlicher Abschluss der IV. Wahlperiode des Kreistages Ohrekreis