Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt
Datum: Mi, 31.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 7.1 - Präsentation - IP 2023-2030
zu TOP 7.2 - Präsentation- Flurbereinigungsverfahren OU Wedringen B71n
Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Kleinsorge - Ortsdurchfahrt Wolmirstedt
Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Sparmaßnahmen Wasser

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2023 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6  
Information zum aktuellen Stand der Ansiedlung von Intel      
Ö 7     öffentliche Vorlagen      
Ö 7.1  
"Investitionsprogramm 2023 - 2030 (IP 2023-2030) für Straßen, Brückenbauwerke, straßenbegleitende Radwege in Baulast des Landkreis Börde und notwendiger Technik"  
Enthält Anlagen
0529/66/2023  
Ö 7.2  
Beauftragung des Landrates zur Umsetzung eines Grundsatzbeschlusses zum Ausbau des ländlichen Wegenetzes zur multifunktionalen Nutzung im Landkreis Börde, hier: Flurbereinigungsverfahren "OU Wedringen B71n" Verf.Nr. BK7008  
Enthält Anlagen
0536/70/2023  
Ö 7.3  
Beschluss zur Evaluierung des Kreisentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
0538/StSE/2023  
Ö 7.4  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt  
Enthält Anlagen
0543/BLR/2023  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das, durch die geänderte Sitzverteilung im Kreistag, zu ziehende Los entfiel auf die Fraktion

der AfD:

 

Herr Wolfgang Erich Erhard Rehfeld und Herr Mathias Knispel verbleiben als Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD im Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

oder

 

Das, durch die geänderte Sitzverteilung im Kreistag, zu ziehende Los entfiel auf die Fraktion

der UWG:

 

Der Kreistag benennt für den Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt:

 

Herrn/Frau ………………………… als Mitglied und

Frau/Herrn ………………………… als Stellvertreter/in

 

Als Mitglied der AfD Fraktion verbleibt Herr ………………………… im Ausschuss. ………………………… ist stellvertretendes Mitglied. Herr ………………………… wird abberufen.

 

   
    31.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt
    Ö 7.4 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 8

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0543/BLR/2023 zu fassen.

 

   
    14.06.2023 - Kreisausschuss
    Ö 6.17 - 
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14 

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0543/BLR/2023 zu fassen.

 

   
    21.06.2023 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.17 - 
   

 

 

Ö 7.5  
Information über den Fortschritt im Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
0532/70/2023  
Ö 7.6  
Information über Projekt "Wiedervernässung Großes Bruch"  
Enthält Anlagen
0534/70/2023  
Ö 7.7  
Informationen zum aktuellen Stand der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Stadt Omsk  
0551/80/2023  
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 7.1 - Präsentation - IP 2023-2030 (2895 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 7.2 - Präsentation- Flurbereinigungsverfahren OU Wedringen B71n (558 KB)    
Anlage 3 3 Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Kleinsorge - Ortsdurchfahrt Wolmirstedt (175 KB)    
Anlage 4 4 Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Sparmaßnahmen Wasser (637 KB)