Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Datum: Mi, 03.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:01
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
326_2021_Beantwortung der Anfrage von Herrn Ackermann - Diebstahl bei Sanierung GemS Wanzleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2021 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2027/28 bis 2031/32  
Enthält Anlagen
0322/40/2021  
Ö 6.2  
Ersatzneubau Förderschulen für Geistigbehinderte (GB) Hamersleben und Wefensleben  
Enthält Anlagen
0316/40/2021  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, das Verfahren zur Fusion der Förderschule Miteinander Wefensleben und der Förderschule „Schule am Mühlenberg“, Hamersleben – beides Förderschulen für Geistigbehinderte - mit Wirkung ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung des Ersatzneubaus im Rahmen SEPL2022 ff. durchzuführen.

 

  1. Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung des Ersatzneubaus der fusionierten Förderschulen für Geistigbehinderte, einschließlich Erwerb des Grundstückes am Standort Oschersleben, entsprechend der vorliegenden Kostenschätzung in Abhängigkeit von der Aquise von Fördermitteln bzw. der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Haushaltsplan des Landkreises Börde.

 

 

   
    03.11.2021 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.2 - 
   

 

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 6.3 - 
   

 

   
    24.11.2021 - Kreisausschuss
    Ö 6.9 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 12

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0316/40/2021 zu fassen.

 

   
    01.12.2021 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0316/40/2021   
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag beauftragte die Verwaltung, das Verfahren zur Fusion der Förderschule Miteinander Wefensleben und der Förderschule „Schule am Mühlenberg“, Hamersleben – beides Förderschulen für Geistigbehinderte - mit Wirkung ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung des Ersatzneubaus im Rahmen SEPL2022 ff. durchzuführen.

 

  1. Der Kreistag beauftragte die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung des Ersatzneubaus der fusionierten Förderschulen für Geistigbehinderte, einschließlich Erwerb des Grundstückes am Standort Oschersleben, entsprechend der vorliegenden Kostenschätzung in Abhängigkeit von der Akquise von Fördermitteln bzw. der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Haushaltsplan des Landkreises Börde.

 

  1. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Standort wird nur dann erworben, wenn die baurechtliche Prüfung in allen Belangen abgeschlossen ist (positive Bauvoranfrage, rechtliche Würdigung in der Archäologie).

 

  1. Sämtliche Altliegenschaften werden im Nachgang an den freien Markt veräußert. Die Erlöse der Altobjekte sollen in die Reinvestition fließen.

 

  1. Die Verwaltung soll für das Projekt mindestens in der Leistungsphase 2, maximal in der Leistungsphase 3, die architektonische / ingenieurtechnische Planung beauftragen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 41

Ablehnungen:  2

Enthaltungen:  3

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0316/40/2021 erhoben.

Ö 6.3  
Erste Änderung der Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in eine Gemeinschaftsschule mit Kapazitätsgrenze in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0320/40/2021  
Ö 6.4  
Vierte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0314/01/2021  
Ö 6.5  
Information über die Prüfung der Gründung von medizinischen Versorgungszentren (MVZ)  
0317/53/2021  
Ö 6.6  
Information über die Prüfung des Konzeptes der Gemeindeschwester  
0318/53/2021  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 326_2021_Beantwortung der Anfrage von Herrn Ackermann - Diebstahl bei Sanierung GemS Wanzleben (1055 KB)