Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 09.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2017 - öffentlicher Teil      
Ö 4     Informationsbericht zur Leitlinie Wolf Berichterstatter: Herr Dieter Torka, Fachdienstleiter Fachdienst Natur und Umwelt      
Ö 5     Vorlagen      
Ö 5.1  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2017/BKT/0456  
Ö 5.2  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2017 gemäß der Richtlinie "LEADER-Projektförderung"  
Enthält Anlagen
2017/80/0463  
Ö 5.3  
Antrag aller Fraktionen des Kreistages zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR" (Unternehmenssatzung "KsB AöR")  
Enthält Anlagen
2017/80/0468  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 1 beigefügte "Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR (Unternehmenssatzung "KsB AöR")"

 

   
    09.08.2017 - Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5.3 - 
   
   
    10.08.2017 - Kreisausschuss
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2017/80/0468   
   
   
    16.08.2017 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.4 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 2017/80/0468   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR (Unternehmenssatzung "KsB AöR")".

 

Die Verwaltung wurde beauftragt, die auf der Sitzung des Kreistages am 16.08.2017 angesprochenen Fragen rechtlich zu prüfen und bei Bedarf zur nächsten Sitzung des Kreistages am 15.11.2017 eine entsprechende Vorlage einschließlich eines Entwurfs einer dritten Änderungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:neununddreißig

Ablehnung:zwei

Enthaltung:eine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2017/80/0468 erhoben.

Ö 5.4  
Erarbeitung eines "Radwegekonzeptes zur Entwicklung des Radverkehrs für Arbeit, Tourismus, Alltag und Freizeit im Landkreis Börde"  
2017/63/0469  
Ö 5.5  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Geschäftsbesorgung zwischen dem Landkreis Börde und den Gemeinden der Arbeitsgemeinschaft ARGE-Breitband  
Enthält Anlagen
2017/63/0438-1  
Ö 6  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 7  
Vorschläge für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Schließung der Sitzung