Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2012      
Ö 3     Vorlagen      
Ö 3.1     Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"  
Enthält Anlagen
856/Abf/2012  
Ö 3.2     Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
855/Abf/2012  
Ö 3.3     Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
Enthält Anlagen
885/Abf/2012  
Ö 3.4     Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
Enthält Anlagen
886/Abf/2012  
Ö 3.5     Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfallgebührenkalkulation 2013 - 2015 -  
Enthält Anlagen
887/Abf/2012  
Ö 3.6     Bestätigung der Abfallgebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten im Landkreis Börde ab dem 01.01.2013  
873/Abf/2012  
Ö 3.7     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2013  
Enthält Anlagen
874/Abf/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2013, bestehend aus:

 

a)        dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.573.400 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.556.900 € (Anlage 1.1),

b)        dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf  in Höhe von 1.345.000 € (Anlage 1.2),

c)        der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2. Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen. 

             

 

 

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2012, besehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

 

 

 

   
    28.11.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.13 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2013, bestehend aus:

 

a)        dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.573.400 € und den  Gesamtausgaben in Höhe von 10.556.900 € (Anlage 1.1),

b)        dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf  in Höhe von 1.345.000 € (Anlage 1.2),

c)        der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2. Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen. 

             

 

 

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2012, besehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

 

 

 

 

   
    04.12.2012 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 874/Abf/2012   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Kreistag beschloss:

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2013, bestehend aus:

a)        dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.573.400 € und den  Gesamtausgaben in Höhe von 10.556.900 € (Anlage 1.1),

b)        dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf  in Höhe von 1.345.000 € (Anlage 1.2),

c)        der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2. Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

nicht vorgesehen.

 

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2012, besehend aus:

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              38

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 874/Abf/2012 erhoben.

Ö 4     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   876/Abf/2012  
N 5.2     (nichtöffentlich)   877/Abf/2012  
N 5.3     (nichtöffentlich)   875/Abf/2012  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 10     Schließung der Sitzung