Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2012      
Ö 3     Vorlagen      
Ö 3.1     Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"  
Enthält Anlagen
856/Abf/2012  
Ö 3.2     Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
855/Abf/2012  
Ö 3.3     Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
Enthält Anlagen
885/Abf/2012  
Ö 3.4     Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
Enthält Anlagen
886/Abf/2012  
Ö 3.5     Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfallgebührenkalkulation 2013 - 2015 -  
Enthält Anlagen
887/Abf/2012  
Ö 3.6     Bestätigung der Abfallgebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten im Landkreis Börde ab dem 01.01.2013  
873/Abf/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag bestätigt die Abfallgebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten für die öffentliche Einrichtung „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde ab dem 01.01.2013 in Höhe der in der „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung“ in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 03. März 2011 festgesetzten Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelte.

   
    28.11.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.12 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag bestätigte die Abfallgebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten für die öffentliche Einrichtung „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde ab dem 01.01.2013 in Höhe der in der „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung“ in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 03. März 2011 festgesetzten Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelte.

   
    04.12.2012 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 873/Abf/2012   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Kreistag bestätigte die Abfallgebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten für die öffentliche Einrichtung „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde ab dem 01.01.2013 in Höhe der in der „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung“ in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 03. März 2011 festgesetzten Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              34

Ablehnung:              1

Enthaltung:              4

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 873/Abf/2012 erhoben.

Ö 3.7     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2013  
Enthält Anlagen
874/Abf/2012  
Ö 4     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   876/Abf/2012  
N 5.2     (nichtöffentlich)   877/Abf/2012  
N 5.3     (nichtöffentlich)   875/Abf/2012  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 10     Schließung der Sitzung