Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Niederschrift vom 10.02.2005      
Ö 3     Beschlussvorlagen      
Ö 3.1     Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 3.2     Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 3.3     Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
 Abf/150/2005  
Ö 3.4     Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
 Abf/151/2005  
Ö 3.5     Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
 Abf/152/2005  
Ö 3.6     Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)
0DI/147/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22

 

 

Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22.03.2005” vom 29.04.2005.

 
   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.12 - geändert beschlossen
   

 

 

 

Die Beschlussvorlage wurde mit dieser Ergänzung bei 1 Stimmenthaltung angenommen

Die Beschlussvorlage wurde mit dieser Ergänzung bei 1 Stimmenthaltung angenommen.
   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.15 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte „Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22

 

 

Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22.03.2005” vom 29.04.2005.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.
   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.15 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/120/2005   
    Der Kreistag bestätigte die „Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22

 

Der Kreistag bestätigte mit dieser Ergänzung die “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22.03.2005” vom 20.04.2005.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/120/2005 erhoben.
Ö 4     Informationsvorlagen      
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
Ö 7     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil