Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Niederschrift vom 10.02.2005      
Ö 3     Beschlussvorlagen      
Ö 3.1     Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 3.2     Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 3.3     Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 3.4     Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 3.5     Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis

 

Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis.

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.11 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis

 

Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/115/2005   
    Der Kreistag beschloss die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis

 

Der Kreistag beschloss die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/115/2005 erhoben.

Ö 3.6     Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)
0DI/147/2005  
Ö 4     Informationsvorlagen      
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
Ö 7     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil