Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Niederschrift vom 10.02.2005      
Ö 3     Beschlussvorlagen      
Ö 3.1     Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 3.2     Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
    VORLAGE
    1

 

1.      Der Landkreis Ohrekreis, vertreten durch den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”, schließt mit der Fa. Abfallentsorgungsgesellschaft “Untere Ohre” mbH, Wolmirstedt, den als Anlage 2. Im Entwurf (Stand: 08.04.2005) beigefügten “Vertrag über die Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis”.

 

2.      Der Eigenbetrieb “Abfallentsorgung” wird beauftragt, die zur Vertragsdurchführung notwendigen Regelungen zu treffen.

 

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.8 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.11 - zur Kenntnis genommen
    1

 

1.      Der Landkreis Ohrekreis, vertreten durch den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”, schließt mit der Fa. Abfallentsorgungsgesellschaft “Untere Ohre” mbH, Wolmirstedt, den als Anlage 2. Im Entwurf (Stand: 08.04.2005) beigefügten “Vertrag über die Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis”.

 

2.      Der Eigenbetrieb “Abfallentsorgung” wird beauftragt, die zur Vertragsdurchführung notwendigen Regelungen zu treffen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/116/2005   
    1

 

1.      Der Landkreis Ohrekreis, vertreten durch den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”, schließt mit der Fa. Abfallentsorgungsgesellschaft “Untere Ohre” mbH, Wolmirstedt, den “Vertrag über die Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis”.

 

2.      Der Eigenbetrieb “Abfallentsorgung” wird beauftragt, die zur Vertragsdurchführung notwendigen Regelungen zu treffen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/116/2005 erhoben.

Ö 3.3     Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 3.4     Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 3.5     Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 3.6     Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)
0DI/147/2005  
Ö 4     Informationsvorlagen      
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
Ö 7     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil