Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 4. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 16.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls des Kultur- und Sozialausschusses vom 24.11.2004      
Ö 3  
Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/109/2005  
Ö 4  
Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/111/2005  
Ö 5  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Schulze Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
040/119/2005  
Ö 6  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Schulze Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
040/120/2005  
Ö 7  
Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/122/2005  
Ö 8     Psychiatrieplanung für den Landkreis Ohrekreis      
Ö 9     mdl. Situationsbericht zurr Bildung des Job-Centers der Arbeitsgemeinschaft Ohrekreis (Hartz IV)      
Ö 10  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/123/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die als Anlage 1

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 1. im Entwurf (Stand : 07.02.2005) beigefügte “Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis.”

   
    16.02.2005 - 4. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Ohrekreis
    Ö 10 - 
    Die Vorlage wird einstimmig angenommen

 

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.13 - geändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt die als Anlage 1

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 1. im Entwurf (Stand : 07.02.2005) beigefügte “Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis.”

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:      -.

Enthaltung:      -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur weiteren Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/100/2005   
    Der Kreistag beschloss die „Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis

 

Der Kreistag beschloss die “Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis.”

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               36

Ablehnung:                  0

Enthaltung:                  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/100/2005 erhoben.

Ö 11     Anträge, Anfragen und Anregungen