Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 4. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 16.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls des Kultur- und Sozialausschusses vom 24.11.2004      
Ö 3  
Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/109/2005  
Ö 4  
Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/111/2005  
Ö 5  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Schulze Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
040/119/2005  
Ö 6  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Schulze Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
040/120/2005  
Ö 7  
Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/122/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mittelland und dem Landkreis Ohrekreis zum Wechsel derTträgerschaft der Sekundarschule Barleben zum 1

 

Der Kreistag beschließt die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mittelland und dem Landkreis Ohrekreis zum Wechsel der Trägerschaft der Sekundarschule Barleben zum 1. Januar 2005.
   
    16.02.2005 - 4. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Ohrekreis
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   7

Ablehnung:      0

Enthaltung:      0

 

 
   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.9 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mittelland und dem Landkreis Ohrekreis zum Wechsel der Trägerschaft der Sekundarschule Barleben zum 1

 

Der Kreistag beschließt die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mittelland und dem Landkreis Ohrekreis zum Wechsel der Trägerschaft der Sekundarschule Barleben zum 1. Januar 2005.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.
   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 040/095/2005   
    Der Kreistag beschloss die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mittelland und dem Landkreis Ohrekreis zum Wechsel der Trägerschaft der Sekundarschule Barleben zum 1

 

Der Kreistag beschloss die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mittelland und dem Landkreis Ohrekreis zum Wechsel der Trägerschaft der Sekundarschule Barleben zum 1. Januar 2005.

 

Abstimmungsergebnis:

Da Herr Keindorff sich als vom Mitwirkungsverbot gemäß § 31 Gemeindeordnung LSA betroffen sah, setzte er sich bei diesem TOP in den für die Zuschauer bestimmten Teil des Sitzungsraumes und stimmte nicht mit ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 040/095/2005 erhoben.
Ö 8     Psychiatrieplanung für den Landkreis Ohrekreis      
Ö 9     mdl. Situationsbericht zurr Bildung des Job-Centers der Arbeitsgemeinschaft Ohrekreis (Hartz IV)      
Ö 10  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
 0DI/123/2005  
Ö 11     Anträge, Anfragen und Anregungen