Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 32. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 26.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 16:25
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2010      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im I. Quartal 2010  
Enthält Anlagen
 462/20/2010  
Ö 4.2  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Börde im I. Quartal 2010  
Enthält Anlagen
 463/20/2010  
Ö 4.3  
Teilnahme des Landkreises am Teilentschuldungsprogramm (STARK II) des Landes Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
 468/20/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Teilnahme am Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt (STARK II) und stimmt der Vereinbarung zur Konsolidierungspartnerschaft zu.

 
   
    26.05.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 468/20/2010   
    Beschlussvorschlag:

 
   
    23.06.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 468/20/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Teilnahme am Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt (STARK II) und stimmte der Vereinbarung zur Konsolidierungspartnerschaft zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 468/20/2010 erhoben.
Ö 4.4  
Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Kammern bzw. Senate für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt Neuberufung zum 1. Juni 2010  
Enthält Anlagen
 466/BKT/2010  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   476/III/2010  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 26.05.2010      
Ö 10  
Schließung der Sitzung