Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 31. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 07.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 16:45
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.1 Kreistagsfraktion DIE LINKE-Austritt InnoPlanta

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2010      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010  
440/20/2010  
Ö 4.2  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2008  
Enthält Anlagen
441/Abf/2010  
Ö 4.3  
Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
461/III/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde.

   
    31.03.2010 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde.

 

 

Herr Hoeft gibt ausführlich Erläuterungen zur Beschlussvorlage.

 

Herr Schulze betont, dass es bei der Vorlage um den Erhalt aller Förderschulen für Geistig Behinderte geht. Deshalb wurden für Schüler aus der Gemeinde Sülzetal Veränderungen der Schuleinzugsbereiche vorgenommen.

 

Herr Zeymer gibt zu Bedenken, dass die Aufregung an den Förderschulen hätte vermieden werden können, wenn die Fakten vorher bekannt gewesen wären. Er macht den Vorschlag, den Bereich „Irxleben“ auch „aufzuweichen“.

 

Herr Schulze erklärt, dass es dem Schulträger möglich sein muss, die Schüler zwischen den Schulen zu steuern.

 

Herr Dr. Vogel fragt nach dem Zusammenhang zwischen Förderschulen und Behindertenheimen.

 

Herr Hoeft erklärt, dass die Zuordnung von Kindern in spezielle Heime von der Art der Behinderung und weniger vom Wohnort der Eltern abhängig ist.

 

Herr Zeymer weist auf das zu berücksichtigende pädagogische Personal an den Schulen hin.

 

Herr Masphul hält es für wichtig, vorher mit den Schulen zu reden. Die Verwaltung hat versucht, bestmögliches zu gewähren.

 

Frau Schünemann erklärt, dass flexibel entschieden werden muss. Sie stimmt Herrn Masphul zu.

 

Herr Zeymer stellt den Antrag, für Irxleben, Hermsdorf und Sülzetal Flexibilität zu erreichen.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

 

   
    07.04.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 461/III/2010   
    Beschlussvorschlag:

 

   
    14.04.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 461/III/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 461/III/2010 erhoben.

Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 5.1  
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE Beendigung der Mitgliedschaft des Landkreises Börde im Verein InnoPlanta e. V.      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   451/68/2010  
N 7.2     (nichtöffentlich)   454/68/2010  
N 7.3     (nichtöffentlich)   456/68/2010  
N 7.4     (nichtöffentlich)   457/68/2010  
N 7.5     (nichtöffentlich)   459/68/2010  
N 7.6     (nichtöffentlich)   460/68/2010  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 07.04.2010      
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5.1 Kreistagsfraktion DIE LINKE-Austritt InnoPlanta (5 KB)