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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2009 |
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| Ö 3 |
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Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfallgebührenkalkulation 2010 - 2012 |
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395/Abf/2009 |
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| Ö 4 |
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Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Abfallgebühren (Abfallgebührensatzung) |
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396/Abf/2009 |
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| Ö 5 |
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Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2010 |
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398/Abf/2009 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag beschließt:
- Den Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr
2010, bestehend aus:
a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe
von 11.333.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.466.100 €
(Anlage 1.1.);
b)
dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 212.200 €
(Anlage 1.2.)
c)
der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).
2. Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:
a) Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen,
b) Verpflichtungsermächtigungen und
c) Kassenkredite
nicht vorgesehen.
3. Die
fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“,
beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:
a) dem Investitionsprogramm (Anlage
2.1) und
b) dem Finanzplan (Anlage 2.2.).
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10.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde |
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Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen |
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Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag beschließt:
- Den Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr
2010, bestehend aus:
a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe
von 11.333.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.466.100 €
(Anlage 1.1.);
b)
dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 212.200 €
(Anlage 1.2.)
c)
der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).
2. Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:
a) Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen,
b) Verpflichtungsermächtigungen und
c) Kassenkredite
nicht vorgesehen.
3. Die
fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“,
beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:
a) dem Investitionsprogramm (Anlage
2.1) und
b) dem Finanzplan (Anlage 2.2.).
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18.11.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde |
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Ö 4.6 - zurückgezogen BESCHLUSS: 398/Abf/2009 |
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25.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 398/2009/Abf |
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Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag beschließt:
- Den Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr
2010, bestehend aus:
a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe
von 11.568.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.660.900 €
(Anlage 1.1.);
b)
dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 212.200 €
(Anlage 1.2.)
c)
der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).
2. Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:
a) Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen,
b) Verpflichtungsermächtigungen und
c) Kassenkredite
nicht vorgesehen.
3. Die
fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“,
beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:
a) dem Investitionsprogramm (Anlage
2.1) und
b) dem Finanzplan (Anlage 2.2.).
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: fünfzehn
Ablehnung: keine
Enthaltung: eine
Die
Vorlage wurde zum Beschluss 398/2009/Abf erhoben.
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25.11.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde |
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Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 398/Abf/2009 |
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Beschluss:
Beschluss:
Der
Kreistag beschloss:
- Den
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das
Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:
a) dem Erfolgsplan, mit den
Gesamteinnahmen in Höhe von 11.568.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe
von 10.660.900 € (Anlage 1.1.);
b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in
Höhe von 212.200 €
(Anlage
1.2.)
c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).
2.
Im
Wirtschaftsjahr 2010 sind:
a)
Kredite
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,
b)
Verpflichtungsermächtigungen
und
c)
Kassenkredite
nicht vorgesehen.
3. Die
fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“,
beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:
a)
dem
Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und
b)
dem
Finanzplan (Anlage 2.2.).
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 43
Ablehnung: keine
Enthaltung: 2
Die
Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 398/Abf/2009 erhoben.
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| Ö 6 |
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Anträge, Anfragen, Anregungen |
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| Ö 7 |
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Schließung der Sitzung |
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