Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Mi, 25.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25
Raum: Beratungsraum Amt für Gebäudewirtschaft
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2009      
Ö 3  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfallgebührenkalkulation 2010 - 2012  
395/Abf/2009  
Ö 4  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Abfallgebühren (Abfallgebührensatzung)  
396/Abf/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren.

   
    10.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   neun

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      drei

 

Die Vorlage wird im nächste Betriebsausschuss behandelt.

   
    25.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 396/2009/Abf   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   dreizehn

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      zwei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 396/2009/Abf erhoben.
   
    25.11.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 396/Abf/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   34

Ablehnung:      6

Enthaltung:      5

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 396/Abf/2009 erhoben.
Ö 5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2010  
398/Abf/2009  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Schließung der Sitzung