Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Prioritätenliste zur
Schulbauförderung“.
Herr
Hoeft stellt die
Vorlage ausführlich vor. Er begründet die Reihenfolge auf der Prioritätenliste
und gibt, nachdem er das Verfahren der Findung beim Landesverwaltungsamt (LVA)
dargestellt hat, einen Ausblick auf die Erfolgsaussichten der Anträge.
Frau
Leuschner weist auf
die Veränderungen im Bereich Oebisfelde bei den Grundschulen hin. Sie
berichtet, dass Eltern für ihre Kinder beim LVA eine Ausnahme beantragen, damit
ihre Kinder nicht mit Behinderten zusammen die Schule besuchen müssen. Dadurch
fehlt der Grundschule „Drömlingsfüchse“ Schüler.
Frau
Schünemann unterstützt
die Pläne für die Puschkin-Grundschule und die Puschkin-Sekundarschule. Damit
kann auf den demografischen Wandel reagiert werden.
Herr
Maspfuhl plädiert
dafür, dass dem Ausschuss die Schulkonzepte vorgelegt werden.
Frau
Nielebock sieht
sich nicht in der Lage, diese Schulkonzepte zu prüfen und ein Votum dazu
abzugeben.
Herr
Lortz betont die
Zuständigkeit des LVA bei der Prüfung der Konzepte.
Frau
Leuschner stellt
den Antrag, die Positionen 3 und 5 auf der Prioritätenliste zu tauschen.
Die Abstimmung ergab: 2
Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
Die Abstimmung für die unveränderte Vorlage: 6 Ja-Stimmen 0
Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
Die Vorlage wird mehrheitlich befürwortet.
