Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 3. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 3. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 03.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2004      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Umschuldung eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/076/2004  
Ö 4.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 für das Ohrekreis-Klinikum (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Hoch Verfasser 3: Dr. Presser)  
OkK/075/2004  
Ö 4.3  
Wahl der "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/080/2004  
Ö 4.4  
Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ("Hartz IV") - Durchführung des Sozialgesetzbuches, Zweites Buch (SGB II)- = Ergänzender Beschluss des Kreisausschusses =, (Verfasser : Bredthauer)     0DI/083/2004  
Ö 4.5  
Informationen über über- und außerplanmäßige Ausgaben des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2004 (Verfasser : Müller Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/077/2004  
Ö 4.6  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2004 (Verfasser : Plock Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/078/2004  
Ö 4.7  
1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/079/2004  
Ö 4.8  
Antrag auf Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle: 48100/78810 für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
051/082/2004  
Ö 4.9  
Antrag auf Zustimmung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Verfasser : Titze Verfasser 2: Hoeft)  
010/085/2004  
Ö 5  
Änderung des 'Vertrages zur Fortführung und Ergänzung des Kooperationsvertrages der Landkreis der "Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal"' (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/071/2004  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt den als Anlage 1

Der Kreistag beschließt den als Anlage 1. im Entwurf beigefügten “Ersten Vertrag zur Ergänzung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal vom November 2002”.

   
    03.11.2004 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 5 - 
    Der Kreistag beschließt den als Anlage 1

Der Kreistag beschließt den als Anlage 1. im Entwurf beigefügten “Ersten Vertrag zur Ergänzung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal vom November 2002”.

 

   
    10.11.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschloss den „Ersten Vertrag zur Ergänzung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal vom November 2002“

Der Kreistag beschloss den “Ersten Vertrag zur Ergänzung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal vom November 2002”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/066/2004 erhoben.

Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Mdl. Bericht "Kreisfusion" (Beschlussentwurf: Grundsatzbeschluss zur Kreisgebietsreform des Kreistages Bördekreis)      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   020/072/2004  
N 9.2     (nichtöffentlich)   020/073/2004  
N 9.3     (nichtöffentlich)   020/074/2004  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 03.11.2004