Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2004  

Für das Jahr 2004 musste kurzfristig ein Nachtragshaushalt erarbeitet werden, da die Fördermittel für die Maßnahme “Ausbau der Remise zu Klassenräumen für die Berufsschule” nicht wie geplant bereitgestellt werden, so Herr Bredthauer.

Da die Fördermittel erst Ende September 2004 bewilligt wurden, ist eine Realisierung der Maßnahme im Jahr 2004 nicht mehr möglich. Daher wurden Mittel in Höhe von 331.100 EUR als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2005 veranschlagt.

Neben den Veränderungen für die Berufsschule wurden Veränderungen bei den Kreisstraßen in den Nachtragshaushalt eingestellt. Der Landkreis hat Fördermittelbescheide für Maßnahmen erhalten, die nicht im Plan 2004 enthalten waren. Um die zweckentsprechende Verwendung der Mittel und die eventuell erforderliche Übetragung der Mittel in das Jahr 2005 zu ermöglichen, waren die Veränderungen erforderlich.

Um kurzfristig einen Nachtragshaushalt zu erstellen, wurden nur Veränderungen im Vermögenshaushalt eingestellt. Der Verwaltungshaushalt und der Stellenplan wurden nicht verändert.

 

Der Kreisausschuss stimmte der 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Jahr 2004 zu und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2004. Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.