Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: Kultur- und Sozialausschuss
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Zu TOP 10 - Evaluation
Zu TOP 11 -Präsentation Förderschulkonzept Süd

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2018      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
2018/20/0596  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

   
    21.11.2018 - Kreisausschuss
    Ö 6.5 - 
   

 

 

   
    28.11.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.6 - zurückgestellt BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

 

   
    12.12.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips.

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:34

Ablehnungen:fünf

Enthaltungen:sechs

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2018/20/0596 erhoben.

Ö 4.2     Integrationskonzept für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2018/33/0590  
Ö 5     Umwandlung der Sekundarschule V in Oschersleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2018/40/0613  
Ö 6     Umwandlung der "A. S. Puschkin" Sekundarschule in Oschersleben in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2018/40/0614  
Ö 7     Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/40/0615  
Ö 8     Bestätigung des Sekundarschulstandortes "Thomas Müntzer" in Ausleben bis zum Schuljahr 2019/20 entsprechend der Laufzeit des derzeit geltenden Schulentwicklungsplanes des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/40/0616  
Ö 9     Aufhebung des Beschlusses 2018/40/0564 vom 20.06.2018 zum Schultausch zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Landkreis Börde  
2018/40/0617  
Ö 9.1     Aktueller Stand zum Thema "Pflege im Landkreis Börde" 2018  
Enthält Anlagen
2018/50/0608  
Ö 10     Mündliche Information über die Evaluation der Zweiten Fortschreibung der Sozialplanung      
Ö 11     Mündliche Information zum Förderschulkonzept - Südbereich      
Ö 12     Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 13     (nichtöffentlich)    
Ö 14     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu TOP 10 - Evaluation (138 KB)    
Anlage 2 2 Zu TOP 11 -Präsentation Förderschulkonzept Süd (440 KB)